Abgeordnete tagten zum Fall „Moskau-Reise von Hamáček“ hinter verschlossenen Türen

Am Dienstag diskutierten die Abgeordneten über die Umstände der geplanten Dienstreise von Vizepremier Jan Hamáček (Sozialdemokraten) nach Moskau. Sie setzten die Angelegenheit auf die Tagesordnung als Reaktion auf die Veröffentlichungen des Internetportals Seznam.cz. An der Sitzung hinter verschlossenen Türen nahmen auch der Chef des Inlandgeheimdienstes (BIS)

Koudelka, Polizeipräsident Jan Švejdar und Oberstaatsanwalt Pavel Zeman teil. Nach einer hitzigen Debatte wurde die Sitzung unterbrochen, ohne dass die Abgeordneten etwas beschlossen hatten.

Er habe keine Informationen mitbekommen, die die Reise von Innenminister Hamáček nach Moskau erklären würden, sagte Christdemokraten-Chef Marian Jurečka gegenüber Journalisten. Seinen Worten nach habe Hamáček vor den Abgeordneten gesprochen, weder Premier Babiš noch die Chefs der Geheimdienste aber hätten das Wort erhalten. Wann die Sitzung zum Aufreger des Tages fortgesetzt werde, konnte Jurečka nicht einschätzen.

Die Sitzung fand unter strikter Geheimhaltung statt. Während der Verhandlungen durften keine Informationen den Raum verlassen, Geräte wie Telefone, Laptops oder Smartphones, die Aufzeichnungen ermöglichen, wurden vorher eingezogen, sagte der stellvertretende Abgeordnetenhaus-Chef Vojtěch Filip (Kommunisten). Anschließend vertagte er die Sitzung. Unklar bleibt bisher, inwieweit die Anschuldigungen gegenüber Vizepremier Hamáček auf Fakten beruhen oder eher Spekulationen sind.

Autor: Lothar Martin