Abgeordnetenhaussitzung zu Nowitschok abgesagt

Die ursprünglich für Donnerstag geplante Debatte im tschechischen Abgeordnetenhaus über das Nervengift Nowitschok kann nicht stattfinden. Weil nur 40 der 200 Parlamentarier anwesend waren, brach der Abgeordnetenhausvorsitzende Radek Vondráček (Ano-Partei) die Sitzung „auf Weiteres“ ab.

Die Debatte war von der konservativen Opposition und den Piraten beantragt worden. Ano-Partei, die Partei „Freiheit und direkte Demokratie“, die Kommunisten und die Sozialdemokraten verhinderten jedoch das Zustandekommen. Laut dem kommunistischen Fraktionschef Pavel Kováčík sollte die Sitzung nur dazu dienen, Staatspräsident Zeman zu verhöhnen. Den Boykott der Debatte bezeichnete der Abgeordnete Vít Rakušan des Zusammenschlusses von Bürgermeistern und Unabhängigen (Stan) als „präzendenzlos“. Der Vorsitzende der christdemokratischen Fraktion, Jan Bartošek, sprach von der Angst gewisser Parlamentarier vor Staatspräsident Zeman.