Abstimmung über Selbstauflösung des Abgeordnetenhauses verschiebt sich

Die Abstimmung über die Selbstauflösung des tschechischen Abgeordnetenhauses wird sich verschieben. Das geht aus einer Absprache hervor, die die konservative Partei Top 09 und die Sozialdemokraten (ČSSD) am Freitag getroffen haben. Demnach würde die Sondersitzung der Parlamentskammer zwar wie geplant am Freitag in einer Woche beginnen, sie soll aber dann unterbrochen werden. Zur Abstimmung käme es erst am 20. August.

Man könne sich keine Blamage erlauben, weil jemand aus gesundheitlichen oder anderen Gründen fehle, sagte dazu Top-09-Fraktionschef Petr Gazdík im Tschechischen Fernsehen. Gazdík schätzt, dass Sozialdemokraten, Kommunisten und Top 09 gemeinsam auf 122 Stimmen kommen. Das wären zwei Stimmen mehr als die erforderliche Verfassungsmehrheit für die Auflösung. Bei einem Ja der Parlamentskammer wird mit Neuwahlen im Oktober gerechnet. Die konservativen Parteien hatten dem von Staatspräsident Miloš Zeman ernannten Interimspremier Jiří Rusnok am Mittwoch das Vertrauen entzogen.

Autor: Till Janzer