AntiCovid-Team von Spolu: Regierung auf wachsende Corona-Epidemie nicht vorbereitet

Nach Angaben eines Expertenteams der Drei-Parteien-Koalition Spolu hat die Regierung keine Maßnahmen gegen die zunehmende Corona-Epidemie vorbereitet. Zudem habe sie der Opposition, die aller Voraussicht nach die neue Regierung bilden wird, nicht die notwendigen Daten zur Verfügung gestellt. In einer Erklärung, die das sogenannte AntiCovid-Team von Spolu am Dienstag vor Journalisten abgab, sagten die Experten, dass sie ohne Kenntnis der Daten die vom Gesundheitsministerium dargelegten Standpunkte nicht aktiv unterstützen könnten. Erst vor einer Woche hat der Premier der scheidenden Regierung, Andrej Babiš (Ano), die Opposition zu einer Beteiligung an der Entscheidungsfindung in der aktuellen epidemischen Lage aufgefordert.

Laut dem AntiCovid-Team von Spolu habe die Regierung weder einen klaren Plan noch ein klares Ziel zur weiteren Bekämpfung der Epidemie. Daher gäbe es auch noch keine Maßnahmen, um auf die wachsende Zahl von Covid-19-Patienten zu reagieren, heißt es. Die Koalition Spolu setzt sich aus dem Bürgerdemokraten (ODS), den Christdemokraten (KDU-ČSL) und der konservativen Partei Top 09 zusammen. Das Bündnis hat bei den jüngsten Wahlen zum Abgeordnetenhaus die meisten Stimmen erhalten.

Autor: Lothar Martin