Babiš: Zeman beruft Staněk ab, über den Nachfolger wird er Mitte August entscheiden

Präsident Miloš Zeman wird Kulturminister Antonín Staněk (Sozialdemokraten) am 31. Juli abberufen. Über die Kandidatur des Sozialdemokraten, der Nachfolger von Staněk wird, entscheide er zu Mitte August, informierte Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) am Mittwoch via Twitter nach seinem Treffen mit Zeman auf Schloss Lány. Die Sozialdemokraten haben Michal Šmarda für die Besetzung des Ministerpostens vorgeschlagen, eine andere Kandidatur lehnen sie ab. Er wolle sich mit Babiš am Donnerstag über die Ergebnisse von dessen Treffen mit Zeman austauschen, sagte Sozialdemokraten-Chef Jan Hamáček der Nachrichtenagentur ČTK. Der sozialdemokratische Außenminister Tomáš Petříček bezeichnete es im Tschechischen Fernsehen als eine Enttäuschung, dass die vertrackte Lage an der Spitze des Kulturministeriums immer noch nicht gelöst sei.

Der Präsident hatte sich bisher geweigert, den Wechsel trotz eines entsprechenden Gesuchs von Babiš zu vollziehen. Seine Ankündigung, Minister Staněk zum 31. Juli abzuberufen, hat er nun bestätigt. Gegenüber Nachfolger Šmarda äußerten Zeman und Babiš indes Bedenken. Die Sozialdemokraten machen ihren Verbleib in der Regierungskoalition jedoch von diesem Wechsel abhängig.

Autor: Lothar Martin