Bek: Tschechien wird auch Partner neben der Visegrád-Gruppe suchen

Die Regierung in Prag will in diesem Jahr, in dem sie sechs Monate lang die tschechische EU-Ratspräsidentschaft innehat, stärker als bisher Beziehungen zu Ländern außerhalb der Visegrad-Gruppe aufbauen, auf die sich das bisherige Kabinett konzentrierte. Das erklärte Minister für europäische Angelegenheiten, Mikuláš Bek, am Dienstag vor tschechischen Journalisten in Brüssel. Bei seiner ersten Sitzung am Sitz der Europäischen Kommission informierte er unter anderem über die Vorbereitungen der Ratspräsidentschaft, die Tschechien ab dem 1. Juli übernimmt. Zu den neuen tschechischen Partnern soll beispielsweise Frankreich gehören, das derzeit die EU anführt, bestätigte Bek.

Laut dem Minister müsse Tschechien auch bereit sein, in dem Rechtsstreit, den EU-Institutionen mit Polen und Ungarn führen, die Rolle des Vermittlers zu übernehmen. Dabei dürften keine Kompromisse bei grundlegenden Prinzipien eingegangen werden, so Bek. Zur Visegrád-Gruppe gehört neben Tschechien, Polen und Ungarn noch die Slowakei.

Autor: Lothar Martin