EU-Kommissarin Jourová: Demokratie und Rechtsstaat sind bedroht

Drei große Prozesse würden das Leben jedes Bürgers in der Europäischen Union verändern: Es seien die ökologische und die digitale Transformation sowie der Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie. Dies erklärte die Vizevorsitzende der Europäischen Kommission, Věra Jourová, auf der internationalen Konferenz Forum 2000 am Montag in Prag.

Jourová sagte weiter, dass Demokratie und Rechtsstaat derzeit bedroht seien. Es sei Frage, ob dies eine vorübergehende Angelegenheit sei oder etwas Größeres, das eine stärkere Reaktion erfordere, so die Kommissarin. Angesichts der jüngsten Entwicklung in Polen warnte die Politikerin, sollten die Regeln der EU in jedem Teil Europas nicht gleichermaßen respektiert werden, würde die Union zusammenbrechen.