Ex-Polizist Šlachta gründet Partei mit starker Ausrichtung gegen Korruption

Der ehemalige Leiter der Polizeieinheit zum Kampf gegen das organisierte Verbrechen, Robert Šlachta, gründet eine neue Partei. Sie trägt den Namen „Hnutí Přísaha“ (deutsch: Bewegung Schwur), und ihr Programm soll insbesondere auf einen unnachgiebigen Kampf gegen Korruption ausgerichtet sein. Um seine Gruppierung ins Leben zu rufen, nahm der ehemalige Polizist einen Kredit auf. Seine Partei will bereits an den Parlamentswahlen im Oktober teilnehmen, sagte Šlachta am Mittwoch vor Journalisten.

Seinen Vorstellungen nach werde sich „Hnutí Přísaha“ unter anderem dafür einsetzen, dass die Polizei von politischem Druck fernzuhalten sei, und dass bestimmte Spezialeinheiten der Polizei erneuert werden, so Šlachta. Dazu wolle man Schwerpunkte setzen wie die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität, die Beschleunigung der Arbeit der Gerichte oder aber die Verabschiedung eines Lobbying-Gesetzes. Bewahrt werden sollen demgegenüber eine tschechische Identität, der Zugang zu sicheren Lebensmitteln aus tschechischer Produktion, faire Bildung und eine größere soziale Mobilität, ergänzte Šlachta.

Autor: Lothar Martin