Jourová stellt sich hinter Twitter in dessen Streit mit Trump

Die Vizechefin der Europäischen Kommission, Věra Jourová, hat sich im Streit des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump mit dem Kurznachrichtendienst Twitter auf die Seite des Netzanbieters gestellt. Twitter hat einen Tweet von Trump im Zusammenhang mit dem Tod des Afro-Amerikaners George Floyd als gewaltverherrlichend markiert. Kurz zuvor hatte der Kurznachrichtendienst bereits einen Tweet des Präsidenten zur Briefwahl in den USA markiert und damit dessen Zorn auf sich gezogen. Trump vertritt die Auffassung, dass Twitter mit den Kennzeichnungen von Tweets die freie Meinungsäußerung unterdrückt. Jourová hat am Montagabend via Twitter kundgetan, dass sie die Bemühungen der Firma unterstütze, auf ungenaue Informationen aufmerksam zu machen.

Hier ginge es um keine Zensur, sondern darum, unwahre oder irreführende Informationen kenntlich zu machen, die öffentlichen Schaden anrichten könnten, schrieb Jourová in ihrer Stellungnahme.

Autor: Lothar Martin