Kandidat für Außenministeramt will zur auf Werte orientierten Außenpolitik Tschechiens zurückkehren

Die Rückkehr zur Außenpolitik, die sich auf Werte orientiert, die auf Wissenschaft, Forschungen und Innovationen orientierte Wirtschaftsdiplomatie und eine Professionalisierung des diplomatischen Diensts sind die Prioritäten des Kandidaten für das Außenministeramt, Jan Lipavský (Piraten). Lipavský war in der vergangenen Legislaturperiode Vizevorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Abgeordnetenhauses. Er hat vor, an der Annahme des Magnitzki-Gesetzes und einer sachlichen Revision der Beziehungen mit Russland und mit China zu arbeiten.

Lipavský erklärte gegenüber der Presseagentur ČTK, er habe keine Information darüber, dass er der Kandidat wäre, gegen die Präsident Zeman Einwände hat. Zeman ließ gegenüber dem privaten TV-Sender TV Nova verlauten, er werde das Veto gegen einen der Kandidaten für die Ministerposten in der entstehenden Regierung einreichen. Die Koalitionen PirStan und Spolu bestehen jedoch auf der Zusammensetzung der Regierung, die sie vorgeschlagen haben.

Der Ehrenvorsitzende der Top 09 und Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg lobte während des Top 09-Kongresses am vergangenen Wochenende Jan Lipavský. Er kenne Lipavský sowie seine Ansichten, habe mit ihm diskutiert und halte ihn für eine große Hoffnung der tschechischen Außenpolitik, so Schwarzenberg.