Kartellamt kassiert Vertrag der Tschechischen Bahnen mit ÖBB ein

Das tschechische Kartellamt hat einen Mietvertrag zwischen den Tschechischen Bahnen und den Österreichischen Bundesbahnen aufgehoben. Der Beschluss der Behörde ist aber noch nicht rechtskräftig. Die Wettbewerbshüter bemängelten, dass der Vertrag ohne öffentliche Ausschreibung abgeschlossen wurde. Auf Grundlage des Vertrags haben die Tschechischen Bahnen elf Siemens-Lokomotiven vom Typ Taurus gemietet. Die Tschechischen Bahnen hatten argumentiert, es handle sich um ein Tauschgeschäft. Das Kartellamt sah dies hingegen nicht gegeben. Bei dem Geschäft mit einem Wert von mehreren Dutzend Millionen Kronen im Jahr liege die einzige Gegenleistung der tschechischen Seite in der regelmäßigen Reinigung der Lokomotiven, hieß es.

Gegen das Übereinkommen aus dem Jahr 2008 hatte der tschechische Hersteller Škoda Transportation Einspruch eingelegt. Den Tschechischen Bahnen droht nun eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet bis zu 160.000 Euro.

Autor: Till Janzer