Keine Klarheit über Interimslösung auf Kulturminister Staněk

Das Hick-Hack um die Nachfolge von Kulturminister Antonín Staněk (Sozialdemokraten) geht weiter. Derzeit werde geprüft, wer nach dem Abtritt von Staněk das Ressort vorübergehend führen wird. Dafür im Gespräch sind dessen Stellvertreter Alois Mačák und Jiří Vzientek (beide Sozialdemokraten). Laut dem Beamtengesetz sei nur geregelt, wer den Minister aufgrund einer Dienstreise oder wegen Urlaubs vertritt, erläuterte Staněk am Dienstag. Die Affäre um seine Abberufung erzeuge einen absurden Druck auf Präsident Miloš Zeman. Am Mittwoch wolle er noch den Entwurf zum Staatshaushalt unterzeichnen, sagte Staněk vor Journalisten.

Am Montag hatte Präsident Zeman bestätigt, dass er Staněk am Mittwoch von seinem Amt abberufen werde. Einen Nachfolger für ihn wolle er aber erst zu Mitte August benennen. Die Sozialdemokraten haben dafür ihren Parteikollegen Michal Šmarda vorgeschlagen. Zeman wie auch Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) äußerten indes Bedenken gegen diese Personalie. Die Sozialdemokraten machen ihren Verbleib in der Regierungskoalition jedoch von diesem Wechsel abhängig.

Autor: Lothar Martin