Metnar: Kürzungen gefährden die Verteidigungsfähigkeit des Landes

Die Budgetkürzungen, die mit der Finanzkrise in den Jahren 2008 und 2009 verknüpft waren, haben die Fähigkeit der Tschechischen Armee, das Land vor einem Angriff von außen zu schützen, stark erschüttert. Solch ein Fehler dürfe sich nicht wiederholen, sagte Verteidigungsminister Lubomír Metnar (parteilos) auf einem Befehlshaber-Treffen am Dienstag in Prag. In seiner Rede machte er darauf aufmerksam, dass es auch jetzt wieder Streitigkeiten um die Zuteilungen aus dem Staatshaushalt gäbe. Demnach stünden dem Verteidigungsressort im kommenden Jahr 85,4 Milliarden Kronen (3,2 Milliarden Euro) zur Verfügung. Die Kommunisten aber machten ihre Zustimmung zum Haushalt von einer Kürzung der Verteidigungsausgaben um zehn Milliarden Kronen (380 Millionen Euro) abhängig, so Metnar.

In einer ersten Reaktion auf diese Aussagen erklärte Premier Andrej Babiš (Partei Ano), er stelle sich gegen alle Bemühungen, das Budget der Armee nicht aufzustocken. Er werde sich vielmehr dafür einsetzen, dass die Armee mehr Geld bekommt und über eine größere Truppenstärke verfügt. Generalstabschef Aleš Opata äußerte auf dem Treffen, dass die Pandemie gezeigt habe, wie wichtig die Verteidigung des Landes an allen Fronten und gegen jedweden Feind sei. Von daher müsse die Armee weiter modernisiert werden, ergänzte Opata.

Autor: Lothar Martin