• 13.11.2004

    Vertreter Tschechiens, Polens und Österreichs sind am Samstag in Prag zu einer Konferenz über die Beziehungen der Staaten innerhalb der Europäischen Union zusammengekommen. Die Hauptredner waren der tschechische Exaußenminister Jiri Dienstbier, der frühere polnische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki und der ehemalige Landeshauptmann von Oberösterreich, Josef Ratzenböck. Die Europäische Union sei von Anfang an in einem von Krisen gekennzeichneten Entwicklungsprozess gewesen, sagte in seinem Beitrag Jirí Dienstbier. Genau das aber, so Dienstbier, sei ein Zeichen für die demokratischen Prozesse in der Union. Die Konferenz wurde vor einem Jahr von Unternehmern im österreichischen Linz ins Leben gerufen. Laut Aussagen der Veranstalter soll sie vor allem geschäftliche Kontakte vertiefen. Im nächsten Jahr soll das Treffen in der polnischen Stadt Krakau abgehalten werden.

  • 13.11.2004

    Die tschechische Polizei untersucht derzeit einen Aufsehen erregenden Fall von Kinderhandel. Nach Angaben der Samstagausgabe der Boulevardzeitung Blesk wurde auf einem Kleinflughafen vor kurzem eine Frau verhaftet. Diese hatte ihr Kind bei sich, das angeblich mit einem Flugzeug abgeholt werden sollte. Die Zeitung schreibt weiter, die Frau hätte für den Verkauf des Kindes mindestens 150.000 Kronen, das sind knapp 5000 Euro, erhalten. Eine Sprecherin der Prager Polizei gab am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK an, zurzeit werde geprüft, ob eine organisierte Gruppe hinter dem Vorfall steht.

  • 12.11.2004

    Am Freitag und Samstag findet in Tschechien die zweite Runde der Senatswahlen statt. Bei dieser wird ein Drittel der Sitze in der Oberen Kammer des tschechischen Parlaments neu vergeben, konkret 27 von 81 Mandaten. In der ersten Wahlrunde hatte nur ein Kandidat, der Bürgermeister von Plzen / Pilsen Jirí Sneberger, die erforderliche absolute Stimmenmehrheit erreicht. In den anderen 26 Wahlkreisen fällt die Entscheidung nun an diesem Wochenende, in einer Stichwahl zwischen den beiden jeweils stärksten Kandidaten. Sollten die Oppositionsparteien, also die rechtsliberale Demokratische Bürgerpartei ODS und die Kommunisten bei den Wahlen erfolgreich sein, dann könnten sie im Senat gemeinsam die Mehrheit erlangen und damit gestärkt gegen die sozialliberale Regierungsmehrheit im Abgeordnetenhaus ankämpfen.

  • 12.11.2004

    Der Schriftverkehr zwischen der US-Botschaft in Prag und den Behörden in Washington über die so genannte "Samtene Revolution" vor fünfzehn Jahren ist die erste Veröffentlichung einer "Vaclav-Havel-Bibliothek", die das ehemalige Staatsoberhaupt am Freitag der Presse vorstellte. Die bisher geheimen Papiere wurden von der US-Botschaft freigegeben. Auch er selbst besitze sehr viele Dokumente aus den vergangenen 50 Jahren, und es wäre schade, wenn sie in seinen Schubladen faulen würden, begründete der 68-jährige Havel seine Initiative. Bei der Gründung habe er sich von US- Präsidenten inspirieren lassen, die nach ihrem Ausscheiden ebenfalls eine Bibliothek eröffnet hätten, sagte Havel.

  • 12.11.2004

    Die Tschechische Republik war bei den Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat in Kairo durch Außenminister Cyril Svoboda vertreten. Vor seiner Abreise sagte Svoboda, Arafat habe eine wichtige Rolle in der Geschichte Palästinas gespielt, die Palästinenser würden ihn nun vermissen. Gleichzeitig wies der Außenminister darauf hin, dass Arafat im Zusammenhang mit den Konflikten im Nahen Osten auch kontrovers bewertet werden kann. In jedem Fall aber habe sich Arafat in die Geschichtsbücher des palästinensischen Volkes eingetragen, sagte Svoboda.

  • 12.11.2004

    Kinder, die im Sommer die Geiselnahme in einer Schule der südrussischen Stadt Beslan überlebten, und ihre Verwandten sollen ab Dezember zu Erholungsaufenthalten nach Karlovy Vary / Karlsbad kommen. Insgesamt soll es sich um etwa 200 Personen handeln. Diese Hilfe wurde von der Tschechischen Republik bereits kurz nach der Tragödie in einer Schule Beslans angeboten. Russland hat sich zur Möglichkeit der so genannten "posttraumatischen Aufenthalte" jedoch auf diplomatischem Weg noch nicht geäußert. Ohne offizielle Zusage von russischer Seite könne das Angebot jedoch nicht in die Tat umgesetzt werden, sagte eine Mitarbeiterin des tschechischen Außenministeriums. Sie fügte hinzu, dass Außenminister Cyril Svoboda während eines Gesprächs mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow im Oktober das tschechische Angebot noch einmal bekräftigt habe. Eine Zustimmung aus Moskau wird Anfang nächster Woche erwartet.

  • 11.11.2004

    Im nächsten Jahr wird der tschechische Premier Stanislav Gross offensichtlich offiziell Belgrad besuchen. Die Reise nach Serbien und Montenegro, auf der der Premier von einer großen Unternehmerdelegation begleitet werden soll, wurde vom Außenminister von Serbien und Montenegro, Vuk Draskovic, und den tschechischen Politikern am Donnerstag in Prag vorbereitet. Draskovic betonte nach dem Treffen mit seinem tschechischen Amtskollegen Cyril Svoboda das Interesse Serbiens und Montenegros an einer Intensivierung der ökonomischen Zusammenarbeit. Zu Serbien gehört auch die Krisenprovinz Kosovo. Im Rahmen einer KFOR-Mission sind dort auch rund 400 tschechische Soldaten stationiert. Draskovic zufolge hängt die Zukunft des Bündnisses von Serbien und Montenegro auch davon ab, ob es gelingen wird, alle Schuldigen von den Balkan-Konflikten der neunziger Jahre an den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag auszuliefern.

  • 11.11.2004

    Jassir Arafat, der in Paris starb, wird den Palästinensern fehlen. Dies sagte der tschechische Außenminister Cyril Svoboda am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK. Er fügte hinzu, man müsse zugeben, dass Arafat auch widersprüchlich bewertet werden könne. Im Hinblick auf Arafats vergangene Aktivitäten können Svoboda zufolge auch Vorwände gegen Arafats Person auftauchen. Svoboda brachte des Weiteren die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Entwicklung im Nahen Osten positiv sein wird. Der Außenminister wird für Tschechien am Freitag an den Trauerfeiern teilnehmen.

  • 11.11.2004

    Die Organisation für die Befreiung Palästinas (PLO) wurde von den Sicherheitsorganen der kommunistischen Tschechoslowakei gefördert. Aus den Archivdokumenten geht hervor, dass die PLO-Angehörigen mit dem tschechoslowakischen kommunistischen Geheimdienst StB zusammenarbeiteten. Auch Arafat hatte offensichtlich Bodyguards, die in der Tschechoslowakei ausgebildet wurden. Der Vizechef der Behörde für die Dokumentation und Untersuchung der Verbrechen des Kommunismus (ÚDV), Pavel Bret, sagte, dass die Sicherheitsorgane der kommunistischen Tschechoslowakei bis 1989 auf verschiedene Weise zahlreiche so genannte "Befreiungsbewegungen" förderten, hinter denen sich oft der internationale Terrorismus verbarg. Dem Chef des Archivs des Innenministeriums Jan Frolík zufolge gab es in Zastávka bei Brno (Brünn) ein Ausbildungszentrum für Leute aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus weiteren Ländern. Das Lager wurde 1982 als das so genannte "Institut für Auslandsstudien der Hochschule der Staatssicherheit" unter dem Decknamen "Prístav" (zu deutsch Hafen) errichtet. Frolík zufolge wurden dort auch ca. 130 Araber ausgebildet, aus denen später auch Arafats Bodyguards ausgesucht wurden.

  • 11.11.2004

    Vertreter der Armee und Politiker haben am Donnerstag in Prag anlässlich des Veteranentags das Andenken der in den beiden Weltkriegen und in anderen Konflikten gefallenen tschechoslowakischen Kämpfer geehrt. Auf dem Platz des Sieges (Vítezné námestí) im sechsten Stadtbezirk wurde am Donnerstag ein Denkmal für tschechische und slowakische Soldaten feierlich enthüllt, die während des Zweiten Weltkriegs im Ausland kämpften.

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