Opposition kritisiert wiederholte Abwesenheit der Minister bei Interpellationen im Parlament

Die Opposition im tschechischen Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag die wiederholte Abwesenheit der Minister und des Ministerpräsidenten bei den vierteljährlichen Interpellationsrunden kritisiert. Die Parlamentspräsidentin Miroslava Němcová versprach Besserung und entschuldigte vor allem die Abwesenheit des Premiers mit seinem Besuch in Ungarn, bei dem wichtige europäische Fragen zur Diskussion ständen. Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Jeroným Tejc, bezeichnete die Abwesenheit als arrogant. Es sei nicht arrogant gegenüber den Abgeordneten sondern gegenüber den Bürgern. Diese schicken ihren Abgeordneten Fragen und Anmerkungen und würden darauf Antworten erwarten, so Tejc weiter, es mache wenig Sinn, Fragen an eine Wand zu richten.

Eine Interpellation ist eine förmliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten an die Regierung. In Deutschland spricht man von einer kleinen oder großen Anfrage. Die Abgeordneten haben in einem solchen Antrag das Recht, Fragen und Vorschläge an die einzelnen Minister oder die gesamte Regierung zu richten. Diese sind verpflichtet, auf diese Anfragen zu antworten. Interpellationen sind ein Mittel der parlamentarischen Kontrolle.