Paroubek: Vier Varianten sind zur Regierungsbildung möglich

Der Vorsitzende der tschechischen Sozialdemokraten, Ex-Premier Jiri Paroubek, hat am Montag erklärt, dass eine von den Bürgerdemokraten (ODS) und seiner Partei gebildete große Koalition nur eine von vier gleichwertigen Lösungen für die gegenwärtige politische Situation im Lande sei. Die anderen drei Varianten seien eine von den Sozialdemokraten (CSSD), den Christdemokraten (KDU-CSL) und den Grünen (SZ) gebildete Regierung unter Tolerierung der Kommunisten, ein Beamtenkabinett oder eine sozialdemokratische Minderheitsregierung, sagte Paroubek in Prag vor Journalisten. Eine große Koalition könne für die Dauer von zwei Jahren geschlossen werden, und er würde in einer solchen Koalition keine Funktion ausüben, hatte Paroubek bereits am Sonntag wissen lassen. Der Vorsitzende der Bürgerdemokraten, Mirek Topolanek, lehnt eine große Koalition jedoch ab. Sozialdemokraten, Bürgerdemokraten und auch die Wähler wollten keine große Koalition, sagte Topolanek.

Autor: Lothar Martin