Parteigremien der Bürgerdemokraten stärken Verteidigungsminister Vondra den Rücken

Der tschechische Verteidigungsminister Alexandr Vondra hat seinen Sessel im Kabinett am Montag vorerst verteidigt. Wegen Korruptionsvorwürfen und Rücktrittsforderungen an Vondra sind am Montag die Gremien der ODS zusammengekommen, um sich mit den Vorwürfen auseinanderzusetzen. Nach mehr als zweistündiger Verhandlung ist der Parteivorstand der Bürgerdemokraten zu dem Schluss gekommen, Vondra in dieser Sache den Rücken zu stärken. Darüber hinaus lehnen Vorstand und Parteipräsidium alle Versuche anderer politischer Parteien ab, sich in die inneren Angelegenheiten der ODS einzumischen.

Die Partner der Bürgerdemokraten in der Regierungskoalition, die Partei der öffentlichen Angelegenheiten und die Partei TOP 09, fordern seit der vergangenen Woche den Rücktritt des Verteidigungsministers. Ihrer Meinung nach habe Vondra nicht ausreichend politische Verantwortung übernommen für die Vergabe eines wahrscheinlich überteuerten Auftrags über die Beschallungstechnik während der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft. Nach Angaben des Finanzministeriums soll die Firma Promopro umgerechnet knapp 22 Millionen Euro kassiert, könne aber für 10 Millionen keinen Nachweis über deren Verbleib erbringen.

Autor: Lothar Martin