Prager autonomes Sozialzentrum „Klinika“ plant Verfassungsbeschwerde

Die Aktivisten des autonomen Sozialzentrums „Klinika“ in Prag planen eine Verfassungsbeschwerde. Im Streit um die Nutzung des Gebäudes waren sie Anfang Oktober auch im Berufungsverfahren vor dem Obersten Gerichtshof unterlegen. Das Gebäude gehört dem Staat und soll in Zukunft von der tschechischen Schienenwegverwaltung genutzt werden.

Ende 2014 hatten die Aktivisten das damals leerstehende Gebäude im Prager Stadtteil Žižkov besetzt. Später konnten sie einen Nutzungsvertrag mit dem Staat unterschreiben. Gegen dessen Aufkündigung hatten die Organisatoren der „Klinika“ geklagt.

Autor: Till Janzer