Premier Nečas verwundert über Reaktion von Partei Top 09 zur Personalie Bátora

In die Diskussion um den umstrittenen Personalchef des tschechischen Bildungsministeriums, Ladislav Bátora, hat sich am Montag auch Premier Petr Nečas eingeschaltet. Die Situation um Bátora sollte man lösen ohne Ultimaten und Drohungen, die bis hin zur Blockierung der wichtigen nationalen Reformen gehen, sagte Nečas. Vergangene Woche hatten die Minister der Regierungspartei Top 09 wegen der „Affäre Bátora“ die Verhandlungen im Kabinett verlassen. Bátora hatte sich in der Öffentlichkeit abfällig zu Außenminister und Top 09-Parteichef Karel Schwarzenberg geäußert. Die Partei Top 09 fordert daher jetzt die Abberufung Bátoras aus seinem Amt. Andernfalls sei nicht ausgeschlossen, dass man die gemeinsame Regierung mit den Bürgerdemokraten (ODS) und der Partei der öffentlichen Angelegenheiten (VV) verlasse, droht die Partei Top 09. Über diese Reaktion zeigte sich der Premier mehr als verwundert. In der Vergangenheit hätte Top 09 nie Einwände gegen Bátora gehabt, hob Nečas hervor. Der stellvertretende Parteichef von Top 09, Finanzminister Miroslav Kalousek, wies diese Aussage jedoch zurück.

Autor: Lothar Martin