Tschechien muss EU-Kommission Programm für Umgang mit Atommüll vorlegen

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag die Tschechische Republik und vier weitere EU-Länder aufgefordert, ihre Programme zum Umgang mit Atommüll vorzulegen. In einem Pressebericht verwies die Kommission darauf, dass die EU-Staaten ihre Programme ursprünglich schon bis August 2015 bekanntmachen sollten. Das Ministerium für Industrie und Handel in Prag begründete die Verzögerung damit, dass es sich in dieser Frage um einen sensiblen und komplizierten Prozess handle, bei dem man alle Unterlagen in mehrere Sprachen übersetzen müsse.

Nach Aussage der EU-Kommission haben die betroffenen Staaten noch zwei Monate Zeit, um ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Falls Tschechien, Österreich, Kroatien, Italien und Portugal dem nicht nachkommen, droht ihnen ein Prozess vor dem Europäischen Gerichtshof.

Autor: Lothar Martin