Tschechiens Präsident Klaus plädiert für neuen Entwurf der EU-Verfassung

Nach Premierminister Mirek Topolanek hat sich in Tschechien nun auch Präsident Vaclav Klaus für eine neue EU-Verfassung ausgesprochen. In einem Artikel für die Tageszeitung "Mlada fronta Dnes", der am Montag veröffentlicht wurde, warnt das Staatsoberhaupt vor einer allmählichen Vereinheitlichung Europas. "Dieses Dokument muss ein ganz anderes sein als das, was bei den Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde", schreibt Klaus nur wenige Tage vor dem Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Prag. Es wird erwartet, dass Merkel, die im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am Freitag anreist, sich vornehmlich zu Fragen des europäischen Integrationsprozesses und der europäischen Verfassung mit Tschechiens Spitzenpolitikern austauschen will. Bereits am Sonntag hatte Premier Topolanek in einer Fernsehdebatte geäußert, dass Tschechien nicht zur Ratifizierung der vorliegenden EU-Verfassung zurückkehren werde.

Autor: Till Janzer