Tschechische Koalitionsspitzen kommen zur Klärung von Personalfragen zusammen

Die tschechischen Koalitionsspitzen treffen sich am Sonntagabend bei Premier Nečas, um ihre Streitigkeiten in der Regierung beizulegen. Die Vertreter der drei Regierungsparteien wollen dabei eine Lösung für die personelle Besetzung des Kabinetts finden, wie sie bei ihrem Treffen am Mittwoch vereinbart hatten. Nach wie vor fordert die Partei der öffentlichen Angelegenheiten (VV), die ihr im Koalitionsvertrag zugesprochenen vier Ministerposten zurückzuerhalten. Nach dem erzwungenen Rücktritt zwei ihrer Minister hat sie derzeit nur noch das Bildungsressort (Josef Dobeš) und das Ministerium für Regionalentwicklung (Kamil Jankovský) inne. Premier Nečas hatte der VV-Partei zwei Posten als Regierungsbeauftragte angeboten. Die meisten inhaltlichen Streitpunkte haben die Koalitionsparteien bereits in den vergangenen Wochen abgearbeitet.

Autor: Till Janzer