Verteidigungsminister Vondra ist nicht zum Rücktritt bereit

Der tschechische Verteidigungsminister Alexandr Vondra von den Bürgerdemokraten ist nicht bereit, sein Amt wegen der dubiosen Auftragsvergabe während der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft niederzulegen. Vondra ist von den anderen beiden Parteien der Regierungskoalition, der Partei der öffentlichen Angelegenheiten und der TOP 09, zum Rücktritt aufgefordert worden. Premier Nečas hat sich bisher nicht geäußert, ob er Vondra weiter unterstützt. Er sei aber bereit, über die Lage in der Koalition zu verhandeln, sagte der Premier. Auf die Rücktrittsforderung von Finanzminister Miroslav Kalousek reagierte Nečas mit dem Hinweis, Kalousek solle sich vor allem seinem eigenen Ressort widmen. Kalouseks Lage ermögliche es nicht, den Rücktritt eines Regierungsmitglieds zu fordern, sagte der tschechische Premier.

Vondra wird vorgeworfen einen Auftrag für Audioausstattung ohne Ausschreibung an die Firma Promopro vergeben zu haben. Nach Angaben des Finanzministeriums habe Promopro umgerechnet knapp 22 Millionen Euro kassiert, könne aber für zehn Millionen keinen Nachweis über deren Verbleib erbringen.

Autor: Till Janzer