Vertreter des Parlaments erörtern Übertragung der präsidialen Vollmachten

Vertreter des Senats treffen sich am Dienstagnachmittag mit Vertretern der Parteien und Bündnisse, die bei den jüngsten Wahlen zum Abgeordnetenhaus erfolgreich waren. Bei der Zusammenkunft wollen sie über die ersten Schritte bei der Übertragung der präsidialen Vollmachten beraten für die Zeit, in der Präsident Miloš Zeman aufgrund seiner Erkrankung arbeitsunfähig ist.

Zeman liegt seit über einer Woche auf der Intensivstation des Prager Militärkrankenhauses. Wie der ihn behandelnde Arzt und Klinik-Direktor Miroslav Zavoral auf Anfrage des Senats mitteilte, wird eine Langzeitprognose über den Gesundheitszustand des Staatsoberhauptes „als äußerst unsicher eingeschätzt“. Zudem werde sich Zemans Fähigkeit, das Präsidentenamt zu bekleiden, in den kommenden Wochen kaum ändern, sagte Senatschef Miloš Vystrčil (ODS) am Montag unter Verweis auf Zavorals Auskünfte.

Autor: Lothar Martin