Ex-Premier Zeman will vor Parteiausschuss sprechen

Tschechiens Ex-Premierminister Milos Zeman hat am Freitag angekündigt vor dem Exekutivausschuss der Sozialdemokratischen Partei am Samstag eine Lösung der Regierungskrise vorzutragen, sollte ihn das Gremium dazu auffordern. Das Treffen, das über die Zukunft von Premier Vladimír Spidla als Parteivorsitzender entscheiden soll, sei jedoch nicht dafür zuständig, über Zemans Rückkehr in die Parteiführung zu entscheiden, sagte dieser. Solche Fragen müssten auf dem Parteitag behandelt werden. Ob Zeman auf dem vorgezogenen Parteitag der Sozialdemokraten, der für Oktober vorgesehen ist, einem Angebot erneut Parteichef zu werden Folge leisten würde, sagte Zeman nicht, wie die Nachrichtenagentur CTK berichtet. Neben Zeman sollen Spidla und sein Stellvertreter Stanislav Gross einen Fahrplan für die weitere Regierungsarbeit vortragen. Die Frage nach dem Rückhalt der drei in ihrer Partei soll eine geheime Vertrauensabstimmung der 182 Mitglieder des Exekutivausschusses beantworten. Zwei Drittel der Stimmen sind nötig, um den Parteispitzen das Misstrauen auszusprechen.

Autor: Daniel Satra