Klaus bei Europäischem Forum in Wachau
Beim Europäischen Forum in der Wachau in Österreich kritisierte der Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses Vaclav Klaus die Europäische Union sowie die tschechische Regierung dafür, dass sie keinen Dialog mit Österreich führen wollen. Weiterhin haben Vaclav Klaus und der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel die Idee eines deutsch - französischen harten Kerns in Europa abgelehnt. Mehr dazu von Dagmar Keberlova.
Vaclav Klaus, der vor kurzem seine euroskeptischen Ideen zur Schau stellte und das Programm des tschechischen Euroskeptizismus erklärte, setzte am Wochenende mit seiner Kritik der Europäischen Union im niederösterreichischen Stift Göttweig fort. In seiner Rede, die er am Samstag vor den Kongressteilnehmern hielt, behauptete er, dass Europa gerade eine grundlegende Anzweifelung der nationalstaatlichen Kompetenzen und der Souveränität der einzelnen Länder erlebe. Seiner Meinung nach hatte Österreich selbst zu spüren bekommen, dass Ansichten aus dem Ausland über die bisher souveräne Entscheidung des jeweiligen Staates bezüglich der innenpolitischen Angelegenheiten gestellt werden. Ebenfalls kritisierte Klaus die tschechische Regierung wegen der Einstellung gegenüber Österreich. Hierzu sagte er wörtlich: "Dialog zwischen Tschechien und Österreich muss geführt werden und es ist sehr kurzsichtig, wenn es die derzeitige Regierung nicht macht" - so Klaus am Samstag. Mitglieder der tschechischen Regierung sind seit letztem Winter mit ihren österreichischen Partnern nicht zusammengekommen. Deshalb sei er zu dieser Veranstaltung gekommen, um ein Signal aus seiner politischen Stellung heraus zu setzten, meinte Klaus.
Zum Abschluss des Treffens in Göttweig bekräftigten der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Vaclav Klaus, die kleinen und mittleren Staaten wollen sich nicht an einem Peripherie - Modell beteiligen, sondern ein Teil des europäischen Kerns sein, so Schüssel. Laut Klaus war die Tschechische Republik schon lange am Rande und will es nicht mehr sein.
