Welcher Landkreis ist der unsere?

Die Staatsverwaltungsreform, deren Folge die 14 neuentstandenen Landkreise sind, war von Anfang an von langwierigen Diskussionen im Parlament begleitet. Auch nach der Bestimmung der Landkreise und deren Landkreisstädte dauern Unklarheiten an, da manche Gemeinden oder Städte mit ihrer Landkreiszugehörigkeit nicht ganz glücklich sind. So verhält es sich auch im mittelmährischen Nove Mìsto na Morave, wohin Sie der folgende Bericht von Dagmar Keberlova führt.

Nove Mesto na Morave liegt inmitten des Bezirks Zdar nad Sazavou, der ein Teil des Landkreises Jihlava/Iglau ist. In der vergangenen Woche haben die Gemeindevertreter aus dem Bezirk Nove Mesto na Morave allerdings abgestimmt, sie wollen statt zum Landkreis Jihlava zu Brno/Brünn gehören. Dem Bürgermeister von Nove Mesto na Morave Petr Pejchal zufolge wurde diese Abstimmung jedoch zeitlich äusserst ungünstig angesetzt, weil die Wähler jetzt, in den letzten Tagen vor den Wahlen, nicht wissen, ob sie am Sonntag ihre Vertreter für den Landkreis Jihlava wählen sollen oder nicht. Er ist der Ansicht, dass die Menschen zu den Wahlurnen eintreffen und die Kandidaten des Landkreises Jihlava wählen sollten:

"Unabhängig von der Entscheidung, zum Landkreis Brno zu gehören, sollen meiner Meinung nach die Bürger zur Wahl der vorgeschlagenen Landkreisvertreter gehen.

Die Menschen seien ausreichend über die Wahlen informiert und Bürgermeister Pejchal erwartet eine Wahlbeteiligung von mehr als 50 Prozent. Auch das Innenministerium bestätigte, dass es bei den Wahlen in den Landkreis Jihlava bleibt, dass das Verfassungsgesetz die Grenzen der neuen Landkreise festlegt und eine Änderung derzeit nicht vorgesehen ist. Das Innenministerium erhält nun Ansuchen der Gemeindevertretungen um Änderung der Bezirks- oder Landkreiszugehörigkeit, so Vaclav Henych, Leiter des Ausschusses der allgemeinen Verwaltung des Innenministeriums. Diese Ansuchen werden vom Innenministerium den neu gewählten Landkreisvertretern übergeben, die eine Gesetzesänderung vorschlagen können.

Wie sich dies alles auf die Wahlbeteiligung bei den betreffenden Regionen auswirken wird, wagt heute keiner einzuschätzen.