Nachrichten Montag, 27. April, 1998

Nachrichten 27.4.98

Gesundheitszustand von Havel

Präsident Václav Havel kann möglicherweise binnen einer Woche in seine Heimat zurückkehren. Dies hat heute in Innsbruck der Chef des österreichischen Chirurgenteams, das Havel Mitte April am Dickdarm operierte, Dr. Ernst Bodner gesagt. Seine Einschätzung stützt Bodner auf den sich laufend verbessernden Gesundheitszustand des tschechischen Staatsoberhauptes. Der genaue Termin steht allerdings noch nicht fest. Wie der Krankenhausleiter Helmut Madersbacher erklärte, hängt die Überführung Havels nach Tschechien von seinen weiteren Genesungsfortschritten sowie seinen eignen Wünschen ab. Mehr über dieses Thema hören Sie im Beitragsblock nach den Nachrichten.

Kühnl und Pilip bei OECD-Tagung in Paris

Der Minister für Industrie und Handel Karel Kühnl und Finanzminister Ivan Pilip reisen heute zur zweitägigen Jahrestagung des Ministerrats der Mitgliedsländer der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD nach Paris. Die Tagung nimmt u.a. zu Themen wie den weltweiten Folgen der asiatischen Finanzkrise, den globalen Auswirkungen bei der Durchführung der Europäischen Währungsunion und dem multilateralen Investions-Abkommen MAI Stellung.

Regierung erneuert Dialog mit Gewerkschaften

Premierminister Josef Tosovský hat heute zugesagt, sich am 19. Mai mit Vertretern von 10 Gewerkschaftsverbänden zu treffen, in denen die Beschäftigten von Haushalts- und Zuschussorganisationen vereinigt sind. Dies hat heute nach einer Zusammenkunft mit dem Premier der Vorsitzende des Gewerkschaftsdachverbands Richard Falbr bekanntgegeben. Tosovský hatte Anfang April ein solches Treffen abgesagt, weil vor dem Regierungsamt die Beschäftigten der Finanzbehörden für höhere Löhne demonstriert hatten. Tosovský hatte damals erklärt, nicht unter Druck verhandeln zu wollen, aber ein Treffen zu einem späteren Termin nicht ausgeschlossen. Wie Gewerkschaftschef Falbr heute nach dem Treffen erklärte, hat er mit dem Regierungschef unter anderem über die Notwendigkeit gesprochen, Regeln für den Kontakt zwischen Regierung und Gewerkschaften aufzustellen.

Steuererleichterung für Investoren

Die Stundung der Einkommenssteuer bis zu fünf Jahren für juristischen Personen, ist eine von sieben Anregungen, mit denen die tschechische Regierung beabsichtigt, ausländische Investoren nach Tschechien zu locken. Dies schreibt die Tageszeitung Hospodarské noviny in ihrer heutigen Ausgabe mit Hinweis auf Unterlagen, die das tschechische Ministerium für Industrie und Handel eigens zu diesem Zweck ausgearbeitet hat und die dem neuen Parlament nach den Wahlen vorgelegt werden sollen. Darin ist ferner vorgesehen, Investoren schnellere Abschreibungen von Maschinen und Einrichtungen, Zollfreiheit für die Einfuhr von Spitzentechnologie laut OECD-Verzeichnis und zinsfreie Darlehen für die Schaffung von Arbeitsplätzen zu gewähren. Voraussetzung aber ist, dass die geplante Investition 25 Millionen Dollar übersteigt und ökologischen Kriterien entspricht.

Staatliches Informationssystem soll verbessert werden

Ein Dokument mit dem Titel Informationspolitik der Tschechischen Republik ist heute in Prag durch die Behörde des staatlichen Informationssystems vorgelegt worden. Am Mittwoch soll es auf der regelmässigen Regierungssitzung durch das Kabinett verhandelt werden. Die Entstehung eines einheitlichen Informationssystems wird einige Gesetzesänderungen erforderlich machen, beispielsweise im Bereich der Telekommunikation und des Rechts auf Information. Als strittig wird dabei vor allem die Problematik des persönlichen Datenschutzes angesehen, weshalb das Gesetz bereits vor über einem Jahr fallengelassen worden war.

Kein Vertrauen in Wahlversprechen der Sozialdemokraten

Nach der jüngsten Meinungsumfrage der Agentur Sofres Factum glauben von den Befragten, die sich als Anhänger der Tschechischen Sozialdemokratischen Partei CSSD bezeichnen, nur 23,5 Prozent, dass diese Partei ihre Wahlversprechen einhalten wird. Unter den Wählern anderer Parteien vertrauen dem Wahlprogramm der Sozialdemokraten nur 10 Prozent. Nahezu 77 Prozent aller Befragten sind der Meinung, dass die Sozialdemokraten Abstriche von ihren Zielen machen müssen, da - wie auch die stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokraten Petra Buzková einräumte - zum jetzigen Zeitpunkt niemand weiss, mit welchem Partner die Partei bei der Regierungsbildung koalieren wird und welche Kompromisse dabei eingegangen werden müssen.

Basilika durch Brand zerstört

Der Brand, der am Sonntag den grössten Teil des Dachs vom Ambit der Basilika des Klosters Bohosudec in Krupka bei Teplice zerstört hat, ist von einem 12jährigen Jungen verursacht worden. Wie Leiter des Feuerwehreinsatzteams erklärte, habe der Junge auf dem Weg zu einem Pfadfindertreffpunkt im Wald mit einer Kerze geleuchtet, die er dann vergesssen habe. Der Schaden beläuft sich auf etwa 2 Millionen Kronen. Wie der Pfarrer der Gemeinde erläutert, sind die Gebäude des Klosters aus Geldmangel nicht versichert.

Frantisek Palácký - 200jähriger Geburtstag

Die Feierlichkeiten zum 200. Geburtstag des tschechischen Historikers und Politikers Frantisek Palácký sind heute in der Prager Akademie der Wissenschaften mit einer Ausstellung zu seinem Vermächtnis eröffnet worden. Aus Anlass der Feierlichkeiten wird in Prag auch eine Konferenz abgehalten, die von den Fachbereichen und Instituten der Karlsuniversität und der Akademie der Wissenschaften unter dem Titel "Frantisek Palácký: Geschichte und Heute" veranstaltet wird.

Philharmonie der Nationen zum dritten Mal in Prag

Im Rahmen ihrer traditionellen Frühjahrstournee gastiert die Philharmonie der Nationen unter der Leitung des bekannten deutschen Dirigenten und Pianisten Justus Frantz am heutigen Abend in Prag. Auf dem Programm des Konzerts im Smetana-Saal stehen Kompositionen von Maurice Ravel einschliesslich des berühmten Bolero und die vierte Symphonie von Johannes Brahms.

Zum Abschluss der Wetterbericht:

Eine feuchte Kaltfront zieht von Westen her über Mitteleuropa und erreicht am Dienstag auch die Tschechische Republik. Am Dienstag ist es zunächst heiter oder teils bedeckt, im Tagesverlauf bedeckt, vereinzelt können in der östlichen Landeshälfte Schauer oder Gewitter auftreten. Die Nachttemperaturen erreichen 14 bis 10 Grad Celsius, die Tageshöchsttemperaturen steigen auf Werte zwischen 18 und 22 Grad, im Osten Tschechiens auf bis zu 24 Grad Celsius.

Soweit die Meldungen.