Nachrichten

Erstmals möglicher Termin für Präsidentenwahl genannt

Der Organisationsausschuss des tschechischen Parlaments hat am Mittwoch erstmals einen möglichen Termin zur Wahl des künftigen Staatspräsidenten genannt. Demnach könnte der Nachfolger von Präsident Vaclav Havel, der kein drittes Mal mehr für das Amt kandidieren darf, am 15. Jänner kommenden Jahres gekürt werden. Das tschechische Staatsoberhaupt wird von den Abgeordneten beider Parlamentskammern gewählt. Der nunmehrige Terminvorschlag gilt als innenpolitisch brisant, da erst in den letzten Tagen eine neuerliche Debatte um eine mögliche Direktwahl des Präsidenten entbrannt war.

Havel für Direktwahl des Präsidenten, aber nicht sofort

Der amtierende Staatspräsident Vaclav Havel hat sich prinzipiell für eine Direktwahl des tschechischen Staatsoberhaupts ausgesprochen. Dies könne aber für die Kür seines unmittelbaren Nachfolgers nicht mehr gelten. Für eine Direktwahl müsste die Verfassung geändert werden, ein Schritt der zu viel Zeit in Anspruch nehmen könnte. Das Risiko einer Zeitspanne ohne amtierenden Präsidenten dürfe sich die Tschechische Republik aber nicht erlauben, so Havel.

Karlin: Neuerlich Haus evakuiert

Im Prager Stadtteil Karlin, der von den Überschwemmungen im vergangenen August am stärksten betroffen war, wird nun ein weiteres Gebäude geräumt. Die Bewohner des Hauses Krizikova 33 müssen ihre Wohnungen verlassen, nachdem sich plötzlich Risse in den Mauern gezeigt hatten. Experten haben daraufhin ernste statische Bedenken geäußert. Insgesamt gibt es in Karlin nun bereits 41 Häuser, die durch die Hochwasserkatastrophe unbewohnbar geworden sind.

EU-Kommissionspapier zu Benes-Dekreten: Keine Einwände vonseiten Prags

Außenminister Cyril Svoboda hat am Mittwoch vor Journalisten bekannt gegeben, dass die Tschechische Republik keine Einwände gegen ein von der Europäischen Kommission ausgearbeitetes Dokument über Vereinbarkeit der sogenannten Benes-Dekrete mit der EU-Gesetzgebung habe. Dem Text war ein Gutachten des Völkerrechtsexperten Jochen Frowein vorausgegangen, demzufolge die Benes-Dekrete kein Hindernis für einen EU-Beitritt Tschechiens darstellen. Das Kommissionspapier muss nun noch an das Europäische Parlament und an Österreich weitergeleitet werden, unmittelbar darauf rechnet man mit seiner Veröffentlichung.

Kabinett Spidla berät über Luftraumüberwachung bei NATO-Gipfel in Prag

Die tschechische Regierung verhandelte am Mittwoch über die noch zu klärenden Fragen, die den Schutz des hiesigen Luftraums während des bevorstehenden NATO-Gipfels betreffen. Laut Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik soll in diesem Zusammenhang auch über den Aufenthalt von NATO-Einheiten in Tschechien gesprochen werden. Geplant sei, so Tvrdik, dass die NATO-Partner auch im Rahmen von Übungen ihr Zusammenspiel mit der tschechischen Luftwaffe erproben. Der NATO-Gipfel findet am 21. und 22. November in Prag statt.

Gesetz zum EU-Referendum offenbar vor Verabschiedung

Im Abgeordnetenhaus des Parlaments wurde am Mittwoch in zweiter Lesung der Gesetzesentwurf zur Durchführung eines Referendums über den Beitritt Tschechiens zur Europäischen Union behandelt. Formale Probleme oder kontroverse Standpunkte gab es dabei nicht. Alle im Parlament vertretenen Parteien unterstützen eine Volksabstimmung zum EU-Beitritt, für Donnerstag erwartet man die Beschlussfassung. Die entsprechende Bestimmung muss in Form eines Verfassungsgesetzes vorliegen, daher ist eine Mehrheit von 120 Abgeordneten im 200 Sitze zählenden Parlament erforderlich.

Tschechisches Militärspital in Afghanistan: Das Aus am Jahresende ist definitiv

Das tschechische Parlament hat am Mittwoch beschlossen, das in Afghanistan tätige tschechische Militärspital im nächsten Jahr nicht mehr zu betreiben. Im Rahmen eines internationalen Krankenhauses soll aber weiterhin ein zwanzigköpfiges Ärzteteam aus Tschechien in der Krisenregion arbeiten.

Haft für tschechischen Piloten

Der Pilot der tschechischen Luftfahrtgesellschaft CSA, der vergangene Woche in Großbritannien verhaftet worden war, wurde am Mittwoch von einem Gericht in Birmingham zu vier Wochen Haft verurteilt. In seinem Dienstkoffer hatten britische Behörden eine Pistole und dazugehörige Munition entdeckt. Der Pilot gab an, die in Tschechien legale Waffe lediglich in dem Koffer vergessen und somit unabsichtlich nach England transportiert zu haben. Sein Anwalt legte gegen das Urteil Berufung ein.

Zugbrand

Zwischen Havlickuv Brod und Svetla nad Sazavou sind am Dienstagmorgen einige Waggons des internationalen Schnellzuges "Slovan", der zwischen Budapest und Prag verkehrt, aus bisher noch ungeklärter Ursache in Brand geraten. Verletzt wurde niemand, der Zugverkehr auf dem betroffenen Streckenabschnitt war aber am Abend noch geschlossen. Polizei und Feuerwehr haben bereits Ermittlungen zur Bestimmung der Brandursache aufgenommen.

Fußball: Sieg für Tschechien in Europacup-Qualifikation

Die tschechische Fußballnationalmannschaft kam am Mittwoch der Qualifikation für die Europameisterschafts-Endrunde einen weiteren Schritt näher: In Teplice / Teplitz besiegte sie die weisrussische Nationalelf mit 2:0. Die nächste Qualifikationsrunde steht den Tschechen am 29. März des kommenden Jahres in den Niederlanden bevor.