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Temelín-Panne: Experten der Europäischen Kommission auf Kontrollbesuch

Zwei Experten der Europäischen Kommission haben am Mittwoch im südböhmischen Kernkraftwerk Temelín das Alarmsystem sowie die Vorgehensweise des Personals nach der Panne vom Sonntag überprüft. Außerdem inspizierten sie jenen Bereich des Kraftwerks, in den bei dem Zwischenfall etwa 3000 Liter radioaktives Kühlwasser ausgetreten waren. Laut Dana Drábová, der Vorsitzenden des Staatlichen Amtes für atomare Sicherheit, sei die Inspektion unnötig gewesen. Experten hätten bereits zuvor bestätigt, dass der Störfall keine weiteren Auswirkungen haben werde. Ein Sprecher der Europäischen Kommission hingegen wies darauf hin, dass Brüssel auf Basis des so genannten Euratom-Vertrags über atomare Sicherheit lieber selbst eine entsprechende Kontrolle vornehmen wollte. Eine Veröffentlichung der Ergebnisse wird nicht erwartet. Einer der Inspekteure gab an, man hätte sich lediglich über die Sicherheitsmaßnahmen informiert, die im Falle einer ernsteren Panne getroffen worden wären.

Regierung legt Verhandlungsmandat für EU-Verfassungsgipfel fest

Auf der Regierungssitzung am Mittwoch hat das Kabinett unter anderem das Mandat der tschechischen Verhandlungsdelegation am bevorstehenden EU-Verfassungsgipfel abgesegnet. Dieses sieht etwa vor, dass sich Tschechien bei der Festlegung auf den Abstimmungsmodus nach dem Prinzip der so genannten Doppelten Mehrheit für eine günstige Ausgangsposition kleinerer Staaten einsetzen soll. Ideal wäre demnach eine Mehrheitsfindung von 55 Prozent der Staaten, in denen insgesamt 55 Prozent der EU-Bevölkerung leben. Weitere Schwerpunkte der tschechischen Unterhändler sind das Prinzip "Ein Kommissar pro Land" oder ein rotierender Dreiervorsitz im Europäischen Rat. Der Gipfel findet am 17. und 18. Juni in Brüssel statt. Der erste Anlauf zum Beschluss einer europäischen Verfassung war im Dezember ebenfalls in Brüssel gescheitert.

Kabinett beschließt Anmietung von Gripen-Kampfflugzeugen

Die tschechische Regierung hat auf ihrer Sitzung am Mittwoch des Weiteren die Anmietung von 14 Kampfflugzeugen aus Schweden bewilligt. Die Flugzeuge der Marke Jas-39 Gripen sollen demnach für zehn Jahre von der tschechischen Armee genutzt werden. Mit dem Kabinettsbeschluss fehlt zur endgültigen Anmietung der Kampfjets nur noch die Vertragsunterzeichnung. Insgesamt 19,6 Milliarden Kronen, das sind mehr als 600 Millionen Euro, wird Tschechien für die Miete bezahlen, Gegenstand des Vertragswerks sind auch Kompensationsgeschäfte in Form von schwedischen Investitionen in Tschechien.

Václav Klaus vertritt Tschechien beim Begräbnis von Ronald Reagan

Die Tschechische Republik wird beim Begräbnis des ehemaligen US-Präsidenten Ronald Reagan durch Präsident Václav Klaus vertreten sein. Bei der Trauerfeier am Freitag werden insgesamt 100.000 Menschen in Washington erwartet, darunter auch eine Reihe von Staats- und Regierungschefs aus aller Welt. Václav Klaus zufolge hätte Reagan eine entscheidende Rolle beim Zusammenbruch des Kommunismus gespielt. Dieser wäre ohne Reagan wahrscheinlich "nicht so schnell und ruhig" verlaufen, wie dies der Fall war, so der tschechische Präsident. Klaus ist bereits am Mittwoch in die USA aufgebrochen. Laut Auskunft seines Sprechers ist es nicht ausgeschlossen, dass er während seines USA-Aufenthalts mit anderen Politikern zu Gesprächen zusammentrifft. Einzelheiten wurden bisher jedoch nicht genannt.

Petition fordert Verbot der Kommunistischen Partei

Die Autoren der Petition "Mit den Kommunisten spricht man nicht" haben am Dienstag die tschechische Regierung offiziell dazu aufgefordert, Schritte in Richtung eines Verbots der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM) einzuleiten. Die Regierung solle den Organisatoren zufolge das Oberste Verwaltungsgericht um die Auflösung der Partei ersuchen. Dieses müsste dann beurteilen, ob die Kommunisten das Gesetz verletzen. Laut den Organisatoren der Petition vertritt die Kommunistische Partei Ansichten, die zur Unterdrückung der Menschenrechte und der Freiheit führen sowie die Moral der Bürger gefährden. Die KSCM stellt derzeit die drittstärkste Fraktion im tschechischen Abgeordnetenhaus.

Nach Autounfall im Krankenhausgelände: Kind in Lebensgefahr, Arzt entlassen

Der Chefarzt der Geburtshilfeabteilung des Krankenhauses Prag-Vinohrady, der am Montag im Anstaltsgelände ein zweijähriges Mädchen überfahren und dabei schwer verletzt hatte, wurde am Mittwoch entlassen. Bei dem Arzt waren kurz nach dem Unfall 3,28 Promille Alkohol festgestellt worden. Der 48jährige bestreitet nicht, getrunken zu haben. Die Höhe des gemessenen Wertes erklärt er jedoch damit, dass er noch kurz nach dem Unfall harten Alkohol konsumierte. Der Zustand des Kindes hat sich indes laut Auskunft der Ärzte nicht verändert, er wird weiterhin als kritisch beschrieben. Das zweijährige Mädchen erlitt mehrere Verletzungen, darunter am Kopf und an inneren Organen.

Besiktas Istanbul will Tschechen Jan Koller von Borussia Dortmund kaufen

Der türkische Fußballklub Besiktas Istanbul hat Interesse am Kauf des tschechischen Stürmers Jan Koller geäußert. Michael Meier, Manager des Vereins Borussia Dortmund, für den Koller derzeit spielt, hat bestätigt, ein entsprechendes Angebot erhalten zu haben, über die Höhe des gebotenen Betrages gab Meier aber keine Auskunft. Das deutsche Magazin Sport Bild spricht in diesem Zusammenhang von vier Millionen Euro, Borsussia Dortmund schätzt den Wert des Stürmers der Zeitschrift zufolge auf sieben Millionen. Koller selbst sagte am Mittwoch in Prag, er höre von den Transferplänen zum ersten Mal. Im Falle eines sowohl für ihn als auch für Dortmund attraktiven Angebots sei er aber bereit, darüber nachzudenken. Er werde jedoch nur dorthin gehen, wo sich auch seine Familie wohl fühlt, so der 31jährige, der erst am Montag geheiratet hat.

Wetter

Zum Abschluss die Wetteraussichten: Am Donnerstag ist es in Tschechien heiter bis bewölkt, örtlich sind Gewitter und Regenschauer zu erwarten. Tageshöchsttemperaturen 24 bis 28 Grad.