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Niederlage der Regierungsparteien in der Europawahl
In der ersten Europawahl in Tschechien haben die stärkste sowie die kleinste Partei der Regierungskoalition eine schwere Niederlage erlitten. Die Sozialdemokraten (CSSD) erreichten nur zwei Sitze im künftigen Europaparlament. Die Liberalen (US-DEU) scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Der dritte Koalitionspartner, die Christdemokratische Partei (KDU-CSL), schnitt mit ebenfalls zwei Mandaten unter den Regierungsparteien prozentuell am besten ab. Die Koalitionsparteien werden somit im neuen Europaparlament nur vier Plätze belegen. Mit neun Mandaten ist die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei zum Wahlsieger geworden. An zweiter Stelle rangiert die kommunistische Partei (KSCM) mit sechs Mandaten. Den Einzug in das neue Europaparlament haben noch die Partei der Unabhängigen Kandidaten - Europäische Demokraten (SNK - ED) und die so genannten Unabhängigen mit elf bzw. acht Prozent und mit jeweils zwei Mandaten geschafft. Von den insgesamt acht Millionen wahlberechtigten Tschechen haben nur 28 Prozent von ihrem Recht Gebrauch gemacht.
Bürgerdemokraten fordern Regierung zur Vertrauensabstimmung auf
Die Demokratische Bürgerpartei ODS hat am Montag die Regierung aufgefordert, dem Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. Sollte dies die Regierung nicht tun, hat die ODS die Absicht, selbst eine Abstimmung zu beantragen. Dies gab am Montag der Vorsitzende der Partei Mirek Topolanek bekannt. Die Abstimmung soll eine Reaktion auf die Ergebnisse der Europawahl am Wochenende sein. Der tschechische Premier Vladimir Spidla erwiderte, dass das Ergebnis der Europawahlen kein Grund zu einer Vertrauensfrage für die Regierung ist. Die Vorgangsweise der ODS bezeichnete Spidla als "sehr eigennützig".
Anmerkungen von Außenminister Svoboda zur EU-Beschlussfassung über Irak
Die Europäische Union hat am Montag die einstimmig verabschiedete Resolution des UNO-Sicherheitsrates über den Irak willkommen geheißen. Der tschechische Außenminister Cyril Svoboda merkte dazu an, dass in der Resolution die EU zur Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften aufgefordert wird. Seiner Meinung nach schließt diese Zusammenarbeit auch militärische Kräfte ein. In der Beschlussfassung der EU fehle diese Definition, so Außenminister Svoboda.
Präsident Klaus unterzeichnete Gesetz über Gründung einer neuen Hochschule
Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat am Montag ein Gesetz über die Entstehung einer neuen Hochschule unterzeichnet. Die neue Hochschule soll in der Hauptstadt des Landkreises Vysocina, in Jihlava/Iglau, entstehen. Die Polytechnische Hochschule wird wahrscheinlich bereits ab dem kommenden akademischen Jahr - also ab Herbst dieses Jahres - ins Leben gerufen. Es handelt sich um die erste nicht universitäre öffentliche Hochschule in Tschechien.
Verträge zum Anmieten von Kampfflugzeugen unterzeichnet
Die Tschechische Armee wird in den kommenden 10 Jahren definitiv die schwedischen Kampfflugzeuge Jas 39-Gripen benutzen. Die Verteidigungsminister der beiden Länder, Tschechiens und Schwedens, haben am Montag in Prag die betreffenden Verträge unterzeichnet. Das 10jährige Anmieten der Flugzeuge wird Tschechien etwa 610 Millionen Euro kosten.
Produktionskosten in der Industrie sind im Mai gestiegen
Die Produktionskosten in der tschechischen Industrie sind im Mai im Vergleich zum selben Monat des Vorjahres um 4,9 Prozent gestiegen. Es handelt sich hierbei um die seit dem Jahr 2001 höchste Steigerungsrate. Nach heute veröffentlichten Angaben des tschechischen Statistikamtes sind die Produktionskosten in der Landwirtschaft zum ersten Mal seit Dezember 2003 gesunken, und zwar um 1,8 Prozent. Im Jahresvergleich lagen jedoch die Preise der landwirtschaftlichen Produkte um 14,2 Prozent höher.
Benzin- und Ölpreise gesunken
In der letzten Woche sind in Tschechien die Benzin- und Ölpreise wieder gesunken, wenn auch nur um acht Heller. Das meistverkaufte Benzin Natural 95 wird zurzeit im Schnitt für 27,4 Kronen verkauft, das ist weniger als ein Euro. Der Ölpreis beläuft sich auf knappe 25 Kronen.
Tschechische Fußballer bereiten sich auf ihr erstes Spiel bei der EM vor
Die tschechische Nationalauswahl bei der Fußball-EM in Portugal wurde am Montag aus ihrem bisherigen Domizil in Penha Longa nach Coimbra verlegt. Hier wird das Team vor dem am Dienstag angesetzten Spiel gegen Lettland übernachten. Zum letzten Mal hatte die damals tschechoslowakische Nationalauswahl im Jahre 1937 gegen die Letten gespielt. Das Ergebnis lautete 4:0 für die Tschechoslowakei. Die erste Präsentation der tschechischen Elf bei der diesjährigen Fußball-Europameisterschaft findet im etwa 60 Kilometer entfernten Aveiro statt.
