Parlamentarier der Visegrad-Staten wollen mit EU-Kollegen Kolloquium in Prag durchführen

Die Vertreter der Parlamente der vier Visegrad-Staaten Tschechien, Polen, Ungarn und Slowakei haben die Absicht, im nächsten Jahr ihre Kollegen aus den anderen EU-Ländern zu einem Kolloquium nach Prag einzuladen. Bei diesem Kolloquium sollen die Möglichkeiten ausgelotet werden, inwieweit die nationalen Parlamente im Rahmen des Lissabon-Vertrags Einfluss auf Fragen zur EU-Legislative nehmen können. Das Treffen führender Parlamentarier der EU-Länder soll im ersten Halbjahr 2009 stattfinden, wenn die Tschechische Republik die EU-Ratspräsidentschaft ausübt. Außerdem wollen die Parlamentarier der Visegrad-Staaten einen Mechanismus finden, der es ihnen ermöglicht, in Zukunft gemeinsam ihre Einwände gegen legislative Diktionen der Europäischen Kommission vorzubringen. Darauf haben sich die Vorsitzenden und Vizevorsitzenden der Parlamente aller vier Länder am Freitag bei ihrem Treffen in Prag geeinigt.