Präsidenten der Visegrad-Gruppe betrachten grundlegende Ziele als erreicht

Die Präsidenten von Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei sehen die grundlegenden Ziele ihrer Staaten in den vergangenen Jahren als erreicht an. Sie seien Mitglieder von NATO und EU und hätten ihre Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren weiterentwickelt und vertieft, resümierten sie am Freitag im südpolnischen Ort Wisla die bisherige Kooperation im Rahmen der Visegrad-Gruppe. (Wichtigste Aufgaben seien nun die weitere Erweiterung der EU, der Schutz ethnischer Minderheiten und die Sensibilisierung für Menschenrechtsfragen, sagte der ungarische Staatspräsident Laszlo Solyom.) Gleichwohl sei man sich einig gewesen, dass die EU dringend Veränderungen benötige, sagte der tschechische Präsident Klaus nach dem Treffen. Klaus kritisierte die geplante europäische Verfassung und die Übergangfristen für die neuen EU-Mitglieder etwa auf dem Arbeitsmarkt. Weiter vertrat er die Hoffnung, dass die Zusammenarbeit in der Vysegrad-Gruppe nach den Parlamentswahlen in Polen vom vergangenen Sonntag ohne Probleme fortgesetzt werde.