Präsident Zeman und Premier Sobotka treffen sich zum Neujahrsessen

Präsident Miloš Zeman und Premierminister Bohuslav Sobotka nebst ihren Gattinnen Ivana und Olga haben sich am Freitag zum Neujahrsessen auf Schloss Lány bei Prag getroffen. Beim Treffen wurden innen- und außenpolitische Themen des vergangenen Jahres besprochen, unter anderen die Stellung Tschechiens innerhalb der EU und die Beziehungen Tschechiens zu China, wurde mitgeteilt. Laut Premier Sobotka wurden auch einige Regierungsprioritäten für 2015 angesprochen. Die Politiker tauschten sich unter anderem über Umsetzung des Beamtengesetzes, Nutzung der EU-Fördergelder und Vorbereitung des Gesetzes über Eigentumserklärung aus.

Im Vorjahr, als Zeman das traditionelle Treffen der führenden Staatspolitiker erstmals ausrichtete, war noch Interimspremier Jiří Rusnok sein Gast. Mit den höchsten Repräsentanten der staatlichen Exekutive und Legislative ist auch Zemans Amtsvorgänger Václav Klaus gleich zu Beginn eines neuen Jahres wiederholt zusammengekommen. Für die nächste Woche hat Präsident Zeman die Vorsitzenden beider Parlamentskammern - den sozialdemokratischen Abgeordnetenhauschef Jan Hamáček und den sozialdemokratischen Senatschef Milan Štěch - zu einem weiteren Essen geladen.

Autor: Lothar Martin