Täglicher Nachrichtenüberblick
Regierung beschließt Weihnachtsbonus für Rentner
Die tschechischen Rentner erhalten in Zukunft einen Bonus zum Jahresende. Wie Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte, hat das Kabinett die jährliche Sonderzahlung in Höhe von 600 Kronen (22 Euro) abgesegnet. Zum ersten Mal sollen die Rentner den Bonus bereits in diesem Dezember bekommen, die Mittel von insgesamt 1,73 Milliarden Kronen (63,3 Millionen Euro) wird vermutlich das Arbeits- und Sozialministerium bereitstellen. Nach einem Vorschlag von Ressortchefin Michaela Marksová (Sozialdemokraten) sollten die Renten ursprünglich um 1,8 Prozent (7,50 Euro) steigen. Stattdessen hat sich das Kabinett nun auf die Sonderzahlung festgelegt. Zum ersten Januar 2016 erfolgt lediglich die gesetzliche Rentenanpassung um 0,8 Prozent (ca. 3,60 Euro). Das Abgeordnetenhaus muss dem Renten-Bonus noch zustimmen.
Verteidigungsministerium: Tschechien muss langfristigen Bedrohungen entgegenwirken
Tschechien sowie die EU werden in den nächsten 20 Jahren mit ernsthaften, langfristigen Bedrohungen konfrontiert. Dies geht aus einer Prognose des Verteidigungsressorts bis 2030 hervor. Die Regierung hat das Dokument am Montag gebilligt. Vor einigen Wochen wurde das Material vom Sicherheitsrat verabschiedet. Als Herausforderungen der Zukunft nennen die Autoren unter anderem „wachsende Aggressivität und Ambitionen regionaler Mächte“, hybride Kriege, den Kampf um Rohstoffe sowie Pandemien. Auf die Prognose stützt sich auch der Entwurf für den Ausbau der Tschechischen Armee. Diesen will Verteidigungsminister Martin Stropnický (Ano-Partei) dem Sicherheitsrat im September dieses Jahres vorlegen. Das teilte er am Montag nach der Regierungssitzung mit.
Tschechien unterzeichnet Abkommen über direkte Flugverbindung Prag-Peking
Die staatliche tschechische Luftfahrtholding (Český Aeroholding) und die private Fluggesellschaft Hainan Airlines haben ein Abkommen über eine direkte Flugverbindung zwischen Prag und Peking geschlossen. Die Flüge sollen im September aufgenommen werden, ein konkretes Datum konnten beide Seiten am Montag in Prag aber nicht bestätigen. Ursprünglich war eine Direktverbindung zwischen Prag und Schanghai geplant gewesen, letztlich entschieden sich die chinesischen Behörden aber für die Hauptstadt ihres Landes. Die Strecke ist rund 7500 Kilometer weit. Laut früheren Äußerungen der chinesischen Seite wollen die Hainan Airlines dort eine Boeing 767 einsetzen, mit einer Kapazität von etwa 250 Plätzen. Die Verbindung soll dreimal die Woche bedient werden.
Tschechische Kirchenvertreter zu Hus-Gedenken und Papstaudienz im Vatikan
Papst Franziskus hat am Montag im Vatikan die führenden Kirchenvertreter der Katholiken, Hussiten und Protestanten aus Tschechien empfangen. In seiner Rede brachte er sein Bedauern über den grausamen Tod des tschechischen Reformators zum Ausdruck. Er forderte dazu auf, dass die Kirche Streitfragen aus der Vergangenheit aus einer neuen Sichtweise lösen müsse. An der Audienz beim Papst nahmen der emeritierte Prager Erzbischof Miloslav Vlk, der Bischof von Pilsen František Radkovský sowie Vertreter der Tschechoslowakischen Hussitischen Kirchen und der Evangelischen Kirchen der Böhmischen Brüder teil. Auch die Vizevorsitzende des Senats, Miluše Horská, gehörte zur Delegation. Vlk bezeichnete die Feierlichkeiten zu Ehren von Hus‘ 600. Todestag auf seiner Website als Vollendung der Bemühungen von Papst Johannes Paul II. Noch während dessen Amtszeit hatte sich Vlk um die Annäherung der katholischen Kirche an den hussitischen Prediger bemüht.
Haushaltsentwurf: Ausgaben der Staatsbehörden sollen reduziert werden
Der Haushaltsentwurf für das nächste Jahr sieht eine Senkung der Ausgaben bei der Hälfte der Ministerien und bei weiteren Staatsbehörden vor. Die Staatsschulden sollen um 7,5 Milliarden Kronen (280 Millionen Euro) reduziert werden. Ein Anstieg der Ausgaben um fast neun Milliarden Kronen (330 Millionen Euro) ist hingegen im Arbeitsministerium vorgesehen. Dies geht aus dem Staatshaushaltsentwurf hervor, den die Nachrichtenagentur ČTK zur Verfügung hat. Finanzielle Mittel aus EU-Fonds sind in den Zahlen nicht enthalten. Das Finanzministerium rechnet insgesamt mit Ausgaben in Höhe von 1,139 Billion Kronen (42 Milliarden Euro). Damit liegen sie um etwa neun Milliarden Kronen (330 Millionen Euro) höher als 2015.
Im Staatsdienst werden in Tschechien ab Juli über 68.000 Menschen arbeiten
Ab 1. Juli dieses Jahres sind im Staatsdienst 68.072 Menschen beschäftigt. Die Zahlen stammen aus einem Dokument, das die Regierung am Montag gebilligt hat. Dies teilte der Vizeinnenminister für den Staatsdienst, Josef Postránecký, mit. In den Staatsbehörden arbeiten dann gemeinsam mit anderen Mitarbeitern über 75.000 Menschen. Das Kabinett billigte am Montag zudem weitere Regelungen, die mit dem sogenannten Beamtengesetz zusammenhängen. Die Staatsbeamten werden den Regelungen zufolge beispielsweise in bestimmten Fällen auch von zu Hause aus oder an anderen Orten als im Büro arbeiten können.
Tschechien trifft vorläufig keine Maßnahmen wegen Mers-Erkrankung
Den tschechischen Bürgern droht momentan keine unmittelbare Gefahr durch den Mers-Virus. Die Tschechische Republik trifft darum vorläufig keine Sondermaßnahmen gegen die Ausbreitung der Erkrankung. Dies teilte der tschechische Außenminister Lubomír Zaorálek (Sozialdemokraten) am Montag nach einem Gespräch mit Gesundheitsminister Svatopluk Němeček (Sozialdemokraten) mit. In Südkorea steckten sich bisher 150 Menschen mit dem Virus an, 16 Personen starben. Zaorálek empfiehlt den tschechischen Bürgern, eine Reise in die Region gut abzuwägen. Rückkehrer aus Südkorea sollten ihren Gesundheitszustand sorgfältig beobachten. Im Moment gebe es keinen Anlass für Sondermaßnahmen, so der Außenminister. Eine unmittelbare Gefahr drohe den Bewohnern Tschechiens nicht. Zwischen Tschechien und Seoul gibt es eine direkte Flugverbindung. Diese hält der Außenminister für kein „Risikomoment“.
Halík zelebriert Gedenkgottesdienst für Ludvík Vaculík
Angehörige, Freunde und Weggefährten sind am Sonntagabend in Prag zu einem Gottesdienst im Gedenken an Ludvík Vaculík zusammengekommen. Unter den Gästen waren Karel Schwarzenberg, Petr Pithart, Ivan Martin Havel und Jan Sokol. Zelebriert wurde die Messe in der Salvatorkirche von dem Theologen und Priester Tomáš Halík. Er würdigte Vaculík für seine politische Einmischung. Dieser habe gesagt, was alle fühlten, aber kaum jemand so prägnant ausdrückte.
Der Schriftsteller und frühere Dissident Ludvík Vaculík war am 6. Juni im Alter von 88 Jahren gestorben. Weltweite Bekanntheit erlangte er während des Prager Frühlings 1968 mit dem „Manifest der 2000 Worte“. Am Samstag wurde er in seinem Geburtsort Brumov in Ostmähren beigesetzt.
Festival Mitte Europa mit Konzert in Karlsbad eröffnet
Mit einem Konzert des Bachorchesters Leipzig hat am Sonntag in Karlsbad das Festival Mitte Europa begonnen. In den kommenden sieben Wochen bietet das grenzüberschreitende Musikfestival insgesamt 47 Konzerte und Veranstaltungen in Nordböhmen, Sachsen und Bayern. Den Schwerpunkt im 24. Jahrgang bildet Barockmusik, daneben stehen auch Workshops für Nachwuchskünstler sowie Ausstellungen auf dem Programm. Die Eröffnung des Festivals fand erstmals in Karlsbad, im kürzlich wieder eröffneten Narodní dům (Nationalhaus), statt. Das Festivalprogramm ist im Internet unter www.festival-mitte.europa.com abrufbar.
Europäische Spiele: Kanute Fuksa holt Silber, Tischtennisspielerinnen gewinnen Bronze
Tschechischen Sportlerinnen und Sportler haben bei den Europäischen Spielen in Baku erste Medaillen geholt. Der Kanute Martin Fuksa holte Silber über 1000 Meter. Schneller war nur der Deutsche Sebastian Brendel. Die tschechischen Tischtennisspielerinnen besiegten die Ukrainerinnen mit 3:1 und gewannen damit die Bronzemedaille.
Das Wetter am Dienstag, 16. Juni
Am Dienstag ist es in Tschechien heiter bis wolkig, vereinzelt mit Regenschauern. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 17 bis 21 Grad Celsius, im Südosten bei 23 Grad Celsius. In Höhenlagen um 1000 Meter sind bis zu 12 Grad möglich.
