Bundespräsident Steinmeier in Prag

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen Antrittsbesuch in Prag absolviert. Und die Stimmung war überwiegend gut.

Miloš Zeman und Frank-Walter Steinmeier (Foto: ČTK)

Eine Sache werden die Vertreter beider Staaten nicht müde zu betonen: Das Verhältnis ist gut zwischen Tschechien und Deutschland. Auch deshalb war der Antrittsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinen Amtskollegen Miloš Zeman in Prag ein eher angenehmer Termin. Nicht etwa wie bei seiner Visite in Polen im Mai, der von der andauernd schlechten Stimmung zwischen Berlin und Warschau überschattet war. Steinmeier betonte dann auch, wie wichtig gerade die Einigkeit Deutschlands und Tschechiens bei der derzeit schwierigen Lage in Europa sei:

„Allerdings dürfte die Europäische Krise, in der wir uns noch befinden, durch noch weitere Themen geprägt sein als nur die Migrationsfrage. Ich glaube, dass die Entscheidung unserer britischen Freunde, sich von der Europäischen Union zu verabschieden, uns tief getroffen hat. Tschechien und Deutschland müssen gemeinsam dafür sorgen, dass der Zusammenhalt in der EU gewährleistet bleibt. Dafür sind wir die richtigen Partner.“

Foto: ČTK

Trotz der guten Stimmung zwischen Prag und Berlin sind in einigen Fragen deutliche Misstöne zu vernehmen. So gilt Miloš Zeman als einer der schärfsten Kritiker der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und auch beim Empfang seines Amtskollegen aus Berlin betonte Zeman seinen Standpunkt:

„In der Frage der Migration sind die tschechische Regierung und ich einer Meinung, und man wird uns da auch nicht auseinanderbringen können. Ich habe meine berechtigten Zweifel, ob die Kultur der Migranten mit unserer europäischen Kultur vereinbar ist. Ich denke vor allem an die Migranten aus dem muslimischen Kulturkreis.“

Doch das ist nicht der einzige Grund, warum Miloš Zeman eine weitere Aufnahme von Flüchtlingen ablehnt. Der Präsident argumentiert auch mit der wirtschaftlichen Lage in den Herkunftsländern. Man müsse den Weggang von arbeitsfähigen und vor allem jungen Männern verhindern, um einem Brain-Drain in den Ländern Afrikas vorzubeugen, so Zeman. Nur auf diese Weise könne man in diesen Regionen eine Entwicklung schaffen.

Foto: ČTK

Man wolle aber einen fruchtbaren Dialog in der Migrationsfrage führen, so die beiden Staatschefs. Aller Meinungsverschiedenheiten zum Trotz, und das gemeinsame Ja zu mehr Engagement in den Herkunftsländern der Flüchtlinge und Migranten sei dabei ein guter erster Schritt. Frank-Walter Steinmeier ist optimistisch:

„Wohlwissend, dass wir in der Frage der Verteilung von Migranten nach verbindlichen Quoten unterschiedlicher Meinung sind, müssen wir nach gemeinsamen Lösungen suchen. Dazu besteht zumindest Bereitschaft in Deutschland und der Tschechischen Republik.“

Sowohl Zeman als auch Steinmeier betonten nach ihrem Treffen, dass die Migrationsproblematik und weitere Krisen auf dem politischen Weltparkett nicht das einzige Thema waren. So habe man nach Möglichkeiten gesucht, als Nachbarn noch enger zusammenwachsen zu können, wie auch Präsident Zeman hervorhebt:

Joachim Gauck (Foto: Michael Lucan, CC BY 3.0)

„Dabei haben wir uns in erster Linie auf gemeinsame Infrastrukturprojekte konzentriert. Als wichtig erachten wir dabei die Hochgeschwindigkeitstrassen der Bahn, die einmal Prag mit Berlin und Prag mit München verbinden sollen. Außerdem sollten unsere Länder besser in der Wissenschaft zusammenarbeiten und natürlich auch in Industrie und Wirtschaft. Da gibt es Defizite, denn während 4000 deutsche Firmen in Tschechien aktiv sind, sind es andersherum lediglich 150.“

Prag ist durchaus kein unbekanntes Terrain für den Sozialdemokraten Steinmeier. Bereits in seiner Funktion als Bundesaußenminister besuchte der 61-jährige mehrere Male die Hauptstadt Tschechiens. Das letzte deutsche Staatsoberhaupt, das die Moldaumetropole besuchte, war im November 2014 der damalige Bundespräsident Joachim Gauck. Die Visite dürfte ihm jedoch nicht in guter Erinnerung geblieben sein: Gauck wurde bei den Feierlichkeiten zum Jahrestag der Samtenen Revolution von einem Ei getroffen, das eigentlich für Miloš Zeman bestimmt war.