Demo in Prag: Zehntausende unterstützen Präsident Pavel

Mehrere Zehntausend tschechische Bürger haben sich am Sonntagnachmittag in Prag versammelt, um Präsident Petr Pavel im Konflikt mit Außenminister Macinka zu unterstützen. Laut ersten Schätzungen nahmen etwa 80.000 bis 90.000 Menschen an der Kundgebung teil, sie füllten den Altstädter Ring und den unteren Teil des Wenzelsplatzes.

Präsident Petr Pavel dankte in einer Botschaft den Bürgerinnen und Bürgern für ihre Teilnahme. Er lobte die tschechische Gesellschaft, die in der Lage sei, sich klar und verständlich zum richtigen Zeitpunkt für die richtige Sache einzusetzen. Bei der Demo wurden unter anderem die Abberufung von Außenminister Petr Macinka (Motoristé sobě) und der Erhalt unabhängiger öffentlich-rechtlicher Medien in Tschechien gefordert.

Der Anlass für die Kundgebung ist ein Streit zwischen Präsident Pavel und Außenminister Petr Macinka (Motoristé sobě). Präsident Pavel veröffentlichte am Dienstag Textnachrichten, in denen Außenminister Macinka die Ernennung Filip Tureks (parteilos) zum Umweltminister fordert. Pavel bezeichnete sie als einen Versuch, ihn zu erpressen.

Die Kundgebung wurde veranstaltet von der Bürgerinitiative Milion chvilek pro demokracii („Eine Million Augenblicke für die Demokratie“) unter dem Motto „Wir stehen hinter dem Staatspräsidenten“. Weitere Aktionen fanden an vielen Orten Tschechiens, unter anderem in Hradec Králové, Pardubice, Zlín, Vrchlabí, Jeseník, Uherské Hradiště und Třeboň, statt. Eine Online-Petition zur Unterstützung des Präsidenten wurde bisher von über 600.000 Menschen unterzeichnet. Sollten eine Million Unterschriften gesammelt werden, plant die Vereinigung, eine große Demonstration auf der Prager Letná-Ebene einzuberufen. In zwei Wochen will die Vereinigung kleinere Versammlungen in allen interessierten Gemeinden organisieren.