EU-Gipfel in Nizza bescherte Tschechien einen Grund zur Zufriedenheit

Eine gute Nachricht für die Tschechische Republik hielt die ungewöhnlich lange Sitzung der Spitzenpolitiker aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bei dem am letzten Wochenende in Nizza stattgefundenen EU-Gipfel parat. Falls Tschechien auf dem Weg zum angestrebten Beitritt in die Union keine gravierenden Mängel offen lässt, wird das Herzland Europas auch wieder eine relativ einflussreiche Rolle im europäischen Konzert spielen. Näheres von Lothar Martin.

Auch wenn sich am Abend des abschließenden Verhandlungstages niemand traute, öffentlich zu sagen, wann die Verhandlungen um das zukünftige Gewand der Europäischen Union abgeschlossen werden könnten, die Tschechische Republik hat nach dem fünftägigen Gipfel in der französischen Mittelmeerstadt allen Grund zur Zufriedenheit und zum Optimismus. Der Bund der entwickelten europäischen Staaten gab nämlich klar zu verstehen, dass er mit Tschechien ernsthaft in seinem Kreis rechnet. Nach 19 Verhandlungsstunden haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Montagmorgen in Nizza auf einen neuen Vertrag für die Europäische Union geeinigt. Er öffnet den Weg für den Beitritt von mindestens zehn Ländern Mittel- und Osteuropas, zu denen auch die Tschechische Republik gehört, sowie von Malta und Zypern. Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac sprach daher auch von einem historischen Ereignis. Wichtigstes Ergebnis der Konferenz: die Union wünscht, dass schon vor der Europawahl im Juni 2004 die ersten Kandidatenländer der Gemeinschaft beitreten. Die Ratifizierung des Vertrags von Nizza soll nach Chiracs Worten in 18 Monaten abgeschlossen sein, so dass wie vorgesehen die EU ab 2003 aufnahmebereit sei. Hauptdiskussionspunkt des Gipfels war die künftige Stimmengewichtung im EU-Ministerrat. Dieser Punkt war auch maßgeblich entscheidend dafür, dass sich die Sitzung zum Verhandlungsmarathon ausweitete. Doch was lange währt, wird gut, sagt ein altes Sprichwort. Und so hat die Tschechische Republik für den zukünftigen EU-Ministerrat - den letzten Berichten zufolge - immerhin 12 Stimmen unter den zu vergebenden 342 erhalten. Das sind genau so viele zum Beispiel wie Belgien und Griechenland erhalten haben. Gegenüber dem Nachbarland Österreich sind es sogar um zwei mehr. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder zeigte sich mit dem Gipfel-Ergebnis zufrieden. "Die Tatsache, dass wir nun aufnahmefähig sind für neue Mitglieder, ist ein historisches Datum," sagte das Regierungsoberhaupt von Deutschland, einer der vier führenden Nationen im künftigen EU-Ministerrat. Über die offiziellen Stellungnahmen der tschechischen Seite zum Verhandlungsergebnis des EU-Gipfels von Nizza informieren wir Sie voraussichtlich in unserer Sendung, die wir morgen zur gleichen Zeit ausstrahlen werden.