EU-Parlamentarier Pöttering spricht sich in Prag für EU-Verfassung aus

Der Fraktionsvorsitzende der Konservativen im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering (CDU) hat sich am Freitag während seines Besuchs in Prag für die Annahme einer europäischen Verfassung und eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU-Staaten ausgesprochen. Unter Beibehaltung der kulturellen Identität der einzelnen Länder sei es Pöttering zufolge notwendig, dass Europa über starke Zentralorgane verfüge, unter anderem auch deshalb, um sich wirksam vor dem Terrorismus schützen zu können. Nach Meinung des ODS-Spitzenkandidaten für das Europäische Parlament, Jan Zahradil, aber müsse Europa dazu in erster Linie mehr in die Verteidigung investieren. Zu Beginn des Prag-Besuchs von Pöttering sei es - so die Deutsche Presseagentur (dpa) - zu einem Eklat gekommen. Der tschechische Präsident Václav Klaus habe ihn ohne Angabe von Gründen kurzfristig ausgeladen, kritisierte Pöttering am Donnerstagabend vor Journalisten. "Aber vielleicht sollte ich als überzeugter Europäer froh sein, wenn ein EU-Skeptiker mich nicht sehen will", entgegnete der EU-Parlamentarier. Das Treffen sollte am Freitag auf der Prager Burg stattfinden. Ein Sprecher des Präsidenten sagte zur Kritik, das Staatsoberhaupt habe eine "andere wichtige Aktion". Pöttering traf dafür am Donnerstag in Prag mit dem tschechischen Außenminister Cyril Svoboda zusammen.