Hartes Ringen mit Beschluss für EU-Erweiterung um 10 Länder beendet

Nach langen zähen und hartnäckigen Verhandlungen haben sich die Länder der Europäischen Union am Freitagabend mit den zehn EU-Beitrittskandidaten auf ein Finanzpaket für die Erweiterung geeinigt. Das bestätigte die dänische Ratspräsidentschaft. Zuvor hatte der dänische Regierungschef Anders Fogh Rasmussen ein neues, leicht verbessertes Angebot für die Finanzhilfen vorgelegt. Das ursprünglich für alle zehn Länder für den Zeitraum von 2004 bis 2006 bewilligte Finanzvolumen hatte 40,5 Milliarden Euro betragen. Insbesondere Polen und Tschechien waren jedoch bis zuletzt nicht mit ihrem Anteil einverstanden gewesen und hatten Nachbesserungen gewünscht. Der Durchbruch bei den Verhandlungen zwischen der EU und Polen sei dabei durch eine deutsche Hilfestellung zustande gekommen, hatte die Deutsche Presseagentur unter Berufung auf eine Aussage von Bundeskanzler Gerhard Schröder mitgeteilt. Auch Tschechien bestand lange hartnäckig auf seiner Position und wolle - so Außenminister Cyril Svoboda noch am Freitagnachmittag - die Beitrittsverhandlungen nicht um jeden Preis abschließen. Nach der gegen 19 Uhr mit allen zehn Kandidatenländern getroffenen Vereinbarung kann die EU zum 1. Mai 2004 um Polen, Ungarn, Tschechien, die Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta erweitert werden.

Autor: Lothar Martin