Justizexperten diskutieren in Lány mit Präsident Zeman

Präsident Milos Zeman wird in den nächsten Tagen 15 neue Richter ernennen, die ihm von Justizministerin Helena Válková vorgeschlagen wurden. Válková sagte dies nach einem Treffen mit dem Staatspräsidenten am Samstag in Lány. In der vergangenen Woche lehnte es dabei Zeman ab, den Richter Jan Veselý zum Leiter des Kreisgerichts in Ústí nad Labem / Außig zu ernennen. Grund dafür seien mangelnde Arbeitsleistungen Veselýs und die negative Stellungnahme der Richterunion, so Zeman.

Das Staatsoberhaupt hat ein Expertenteam zu Gesprächen ins Präsidentenschloss Lány einberufen. Am Treffen nahm neben Válková auch ihre Vorgängerin n Marie Benešová teil. Gesprächsthemen waren unter andrem die geplante Insolvenzverfahrensreform, Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch und das Gesetz über die Staatsanwaltschaft, das 2016 in Kraft treten soll.