Kabinett Spidla stellt am 11. März Vertrauensfrage im Prager Parlament

Nach der Niederlage des Regierungskandidaten Jan Sokol bei der tschechischen Präsidentenwahl wird Ministerpräsident Vladimír Spidla am 11. März im Prager Abgeordnetenhaus die Vertrauensfrage stellen. Die namentliche Abstimmung sei der einzige Punkt der Sondersitzung, sagte Abgeordnetenchef Lubomír Záohrálek am Dienstag. Bei der Präsidentenwahl am vergangenen Freitag hatten überraschend viele Abgeordnete der sozialliberalen Koalition für den konservativen Oppositionsbewerber Vaclav Klaus gestimmt. Vor allem die als zerstritten geltenden Sozialdemokraten werden dafür verantwortlich gemacht, dass die Kandidatur von Jan Sokol gescheitert ist. Der Ausgang der Vertrauensabstimmung gilt als völlig offen. Die erst seit knapp acht Monaten amtierende Regierung verfügt über eine hauchdünne Mehrheit von 101 der 200 Sitze im Abgeordnetenhaus. Sollte die Koalition das Votum verlieren, müsse sie laut Verfassung zurücktreten, sagte Zaorálek.

Autor: Lothar Martin