Wochenschau
Der Montag und der Dienstag waren Feiertage in Tschechien. Am Montag wurde der Heiligen Kyrill und Methodius gedacht, am Dienstag dann Magister Jan Hus. Der Jan-Hus Staatsfeiertag, sowie der Tag der Slawenapostel Kyrill und Methodius, weisen auf bedeutende historische Wurzeln des tschechischen Volkes hin, die mit dem Christentum verbunden sind.
Feiertage
Der Montag und der Dienstag waren Feiertage in Tschechien. Am Montag wurde der Heiligen Kyrill und Methodius gedacht, am Dienstag dann Magister Jan Hus. Der Jan-Hus Staatsfeiertag, sowie der Tag der Slawenapostel Kyrill und Methodius, weisen auf bedeutende historische Wurzeln des tschechischen Volkes hin, die mit dem Christentum verbunden sind.
Tschechien muss BIP Defizit bis 2008 senken
Die Europäische Union hat am Montag ein Defizit-Verfahren verabschiedet, dass gegen sechs neue Mitgliedstaaten eröffnet wurden. Wegen außergewöhnlicher Umstände haben Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn und die Mittelmeerinseln Malta und Zypern länger Zeit, ihre teilweise sehr hohen Defizite zurückzufahren. Tschechien hat daher Zeit, ihr Defizit unter drei Prozent bis zum Jahre 2008 zu senken. Der tschechische Finanzminister Bohuslav Sobotka habe sich gefreut, dass Brüssel den Entwurf so verabschiedet hat, wie er von Prag ausgearbeitet wurde. Das Programm gehe aus realistischen Zahlen und eher pessimistischen Erwartungen hervor, daher entstehen seiner Meinung nach keine unerfüllbaren Verpflichtungen für Tschechien.
Am Montag wurde in Lisabon das All-Star-Team, dass von einer achtköpfigen UEFA-Kommission gewählt wurde, bekannt gegeben. Unter den 23 ausgezeichneten Spielern sind auch drei Tschechen: Petr Cech im Tor, Pavel Nedved im Mittelfeld und Milan Baros als Stürmer. Das gab die Europäische Fußball-Union (UEFA) am Montag in Lissabon bekannt. Die tschechische Mannschaft endete bei EURO 2004 mit einer Bronzemedaille.
Abfertigung an tschechisch-österreichischen Grenzübergängen soll beschleunigt werden
Vertreter der südmährischen und der österreichischen Grenzpolizei verhandeln über Verbesserungen bei der Abfertigung an den Grenzübergängen. Seit dem Beitritt Tschechiens zur Europäischen Union wurde nur an drei der insgesamt sieben Grenzstationen zwischen Südmähren und Österreich das Ein-Stopp-System eingeführt, bei dem Beamte beider Staaten gemeinsam die Reisedokumente kontrollieren.
Mehr Geld für die Landkreise
Das tschechische Kabinett hat am Mittwoch beschlossen, im kommenden Jahr den Landkreisen 15 Prozent der Steuereinnahmen für deren Budget zur Verfügung zu stellen. Für die Verteilung der Finanzmittel der öffentlichen Haushalte bedeutet das eine tief greifende Veränderung. Bisher waren die Landkreise mit nur zirka 3 Prozent der staatlichen Steuereinnahmen finanziert worden, der nunmehrige Regierungsvorschlag bringt demnach eine Verfünffachung dieser Quote.
Mehrere tschechische Politiker haben am Mittwoch in Kondolenzschreiben auf den Tod des österreichischen Bundespräsidenten Thomas Klestil reagiert. Der tschechische Präsident Václav Klaus meinte in seinem Schreiben unter anderem, Klestil habe dazu beitragen, dass die tschechisch-österreichischen Beziehungen trotz aller Schwierigkeiten beispielhaft seien für das Verhältnis zwischen zwei europäischen Staaten. Expräsident Václav Havel charakterisierte seinen früheren österreichischen Amtskollegen als "erfahrenen Diplomaten mit einem Gefühl für Kompromisse". Havels Sekretär sagte außerdem, die persönliche Freundschaft beider Präsidenten habe auch unter umstrittenen Themen wie etwa den so genannten Benes-Dekreten nicht gelitten.
Bildung einer neuen Regierung schreitet langsam voran
Die Kabinettsbildung nach der Abdankung der Regierung Spidla vor knapp zwei Wochen stand zu Redaktionsschluss am Freitagmittag noch aus. Der liberale Abgeordnete Marian Bielesz hat am Donnerstag sein Parlamentsmandat abgelegt. Bielesz hatte sich zur sozialliberalen Regierung vom zurückgetretenen Premier Vladimír Spidla stets kritisch geäußert. Er war erst vor kurzem aus der kleinsten Regierungspartei, der Freiheitsunion, ausgetreten. Mit seinem Rücktritt eröffnet Bielesz den gegenwärtigen Versuchen einer Regierungsbildung eine neue Perspektive. Sein designierter Nachfolger, Zdenek Koristka, gilt als Befürworter der bisherigen Dreiparteienkoalition. Koristka könnte die knappe Regierungsmehrheit von 101 zu 99 Stimmen im Abgeordnetenhaus weiterhin sicherstellen. Die Kommunisten würden ein solches Bündnis nicht unterstützen, sagte ihr Parteichef Miroslav Grebenicek am Donnerstag nach einem Treffen mit Gross.
ODS hält an vorgezogenen Neuwahlen fest
Die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei (ODS) besteht weiterhin auf vorgezogenen Neuwahlen. Einschränkend sagte ODS-Parteichef Mirek Topolánek jedoch, eine Regenbogenkoalition mit ODS-Beteiligung und unter Ausschluss der Kommunistischen Partei sei vorstellbar. Er würde sich von Präsident Václav Klaus mit der Regierungsbildung betrauen lassen, sollte Stanislav Gross scheitern.
