Europäisches Parlament (Foto: Europäische Kommission)
Nachfolgend wieder - wie gewohnt - unser Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Woche (12. bis 18. Juni), die sich in und um Tschechien abgespielt haben. Am Mikrofon begrüßt Sie Lothar Martin.
Europäisches Parlament (Foto: Europäische Kommission)
Bei den am vergangenen Wochenende durchgeführten Wahlen zum Europäischen Parlament, an denen die Tschechische Republik zum ersten Male teilgenommen hat, haben sowohl die stärkste als auch die kleinste Partei der Prager Regierungskoalition eine schwere Niederlage erlitten. Die Sozialdemokraten (CSSD) gewannen nur zwei der 24 tschechischen Sitze im künftigen Europaparlament. Die Liberalen (US-DEU) scheiterten gar an der Fünf-Prozent-Hürde. Der dritte Koalitionspartner, die Christdemokratische Partei (KDU-CSL), schnitt mit ebenfalls zwei Mandaten unter den Regierungsparteien prozentuell noch am besten ab. Mit neun Mandaten ist die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei (ODS) zum hiesigen Wahlsieger erklärt worden. An zweiter Stelle rangiert die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) mit sechs Mandaten. Den Einzug in das neue Europaparlament haben zudem die Partei der Unabhängigen Kandidaten - Europäische Demokraten (SNK - ED) und die so genannten Unabhängigen mit elf bzw. acht Prozent und mit jeweils zwei Mandaten geschafft. Von den insgesamt acht Millionen wahlberechtigten Tschechen haben nur 28 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht.
Spitzen der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) (Foto: CTK)
Als Konsequenz des Wahlergebnisses hat die Demokratische Bürgerpartei (ODS) am Montag die Regierung aufgefordert, dem Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. Sollte die Regierung dies nicht tun, habe die ODS die Absicht, selbst eine Abstimmung zu beantragen, erklärte ihr Parteivorsitzender Mirek Topolanek. Innerhalb der Tschechischen Sozialdemokratischen Partei wurden indes unter der Woche die Stimmen immer lauter, die angesichts dieses Wahlergebnisses dem Ministerpräsidenten Vladimír Spidla empfahlen, von seinem Amt als Parteivorsitzender zurückzutreten. Spidla solle das Amt in den nächsten Tagen an Innenminister Stanislav Gross abgeben, hieß es. Gross sagte, er traue sich das Amt "grundsätzlich" zu.
Die Tschechische Armee wird in den kommenden zehn Jahren definitiv die schwedischen Kampfflugzeuge vom Typ Jas 39-Gripen zur Landesverteidigung nutzen. Die Verteidigungsminister der beiden Länder, Tschechien und Schweden, haben am Montag in Prag die betreffenden Verträge unterzeichnet. Das zehnjährige Anmieten der Flugzeuge wird Tschechien etwa 610 Millionen Euro kosten.
Training der tschechischen Auswahl in Sitra, Portugal (Foto: CTK)
Bei der Fußball-Europameisterschaft in Portugal hat Tschechien am Dienstag einen Fehlstart mit aller Mühe gerade noch so abwenden können. Der Vize-Europameister von 1996 gewann sein Auftaktspiel gegen den krassen Außenseiter und EM-Neuling Lettland nur knapp mit 2:1. Nach dem unerwarteten Rückstand durch ein Tor von Maris Verpakovskis Sekunden vor dem Ende der ersten Halbzeit konnten Milan Baros (73.) und der eingewechselte Marek Heinz (85.) mit ihren Treffern noch den späten Erfolg den Tschechen sicherstellen. In ihren weiteren Gruppenspielen trifft die tschechische Auswahl am Samstag auf die Niederlande und am Mittwoch auf Deutschland.
Ministerpräsident Tschechiens Vladimír Spidla (Foto: CTK)
Im Rahmen des zweitägigen EU-Gipfels ist er tschechische Ministerpräsident Vladimír Spidla am Donnerstag in Brüssel zu einem Vier-Augen-Gespräch mit EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti zusammengetroffen. "Thema des Gesprächs war die öffentliche Unterstützung für die tschechischen Banken", äußerte Spidla im Anschluss daran gegenüber der Nachrichtenagentur CTK. Wichtigster Schwerpunkt des Gipfels war jedoch die Kompromissfindung bei der Festlegung einer gemeinsamen europäischen Verfassung. Hierbei hatte sich Tschechien mit Premier Spidla an der Spitze noch am Donnerstag für eine Parität bezüglich der doppelten Mehrheit bei EU-Ratsentscheidungen eingesetzt. Danach sollte die bei EU-Entscheidungen benötigte Ländermehrheit den gleichen Prozentsatz aufweisen wie die dafür erforderliche Bevölkerungsmehrheit.
Zum Schutz des bevorstehenden NATO-Gipfels in Istanbul werden auch zehn Spezialisten einer tschechischen Anti-ABC-Waffen-Einheit abkommandiert, die auf die Bekämpfung der Folgen beim Einsatz von Massenvernichtungswaffen spezialisiert ist. Sie werden vom Samstag an bis zum 4. Juli in der Türkei zum Einsatz kommen.
