Klaus: Habe öffentliche Debatte über EU-Verfassung bereits eröffnet

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus ist überzeugt davon, dass ihn der Vorsitzende des Prager Abgeordnetenhauses Lubomir Zaoralek nicht dazu auffordern müsse, eine allgemeine Debatte über die Europäische Verfassung zu beginnen, da er eine solche Debatte bereits führe und diese auch als Erster in der Tschechischen Republik öffentlich initiiert habe. Das wurde der Nachrichtenagentur CTK am Freitag durch Präsidentensprecher Petr Hajek mitgeteilt. Hajek zufolge wäre es besser, wenn Zaoralek seine die EU-Verfassung eventuell befürwortenden Argumente selbst formulieren und veröffentlichen würde. Klaus reagierte mit seiner Äußerung auf ein Angebot Zaoraleks, eine öffentliche Debatte über die Europäische Verfassung im Abgeordnetenhaus zu organisieren.

Autor: Lothar Martin