Klaus warnt vor Wiederbelebung der europäischen Verfassung

Präsident Vaclav Klaus hat in seiner Neujahrsansprache vor der Wiederbelebung der europäischen Verfassung gewarnt. Die Europäische Union biete zwar neue Möglichkeiten und beseitige viele überflüssige Barrieren, gleichzeitig organisiere, reguliere und kontrolliere sie aber das Leben der Menschen, sagte Klaus. Die Tschechen sollten sich dafür einsetzen, dass in der EU die ersten Aspekte, die Beseitigung von Barrieren, überwiegen. Tschechien werde seine Interessen in der EU auch weiterhin konsequent vertreten.

In Bezug auf die Erweiterung der EU um Bulgarien und Rumänien, die seit Montag neue Mitglieder der EU sind, sagte Klaus, er habe sich immer darum bemüht, dass Tschechien innerhalb der EU kein Mitglied zweiter Klasse sei. Tschechien werde sich deshalb gegenüber den neuen Mitgliedern nicht so verhalten, wie das andere Länder gegenüber Tschechien getan haben. Klaus sprach damit die Tatsache an, dass nur vier Länder der alten EU, im Jahr 2004 ihre Arbeitsmärkte für Arbeitnehmer aus den neuen Ländern geöffnet hatten.