Knappe Mehrheit der Tschechen in Umfrage gegen EU-Reformvertrag

In Tschechien haben sich in einer Umfrage 53 Prozent der Bürger gegen eine Ratifizierung des EU-Reformvertrags ausgesprochen, während 47 Prozent das Abkommen unterstützen. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts STEM hervor, deren Ergebnisse am Freitag in Prag bekannt gegeben wurden. Bei zuvor durchgeführten Umfragen waren die Befürworter des Lissabon-Vertrags noch in - ebenfalls knapper - Mehrheit. STEM hatte den Angaben zufolge im Juni gut 1000 erwachsene Bürger befragt: „Denken Sie, dass das Parlament den Lissabon-Vertrag ratifizieren soll?“ Der seit dem Nein bei der irischen Volksabstimmung gefährdete EU-Vertrag wird derzeit in Tschechien vom Verfassungsgericht auf die Vereinbarkeit mit nationalem Recht geprüft. Das Parlament hat den Ratifizierungsprozess deshalb unterbrochen. Staatspräsident Vaclav Klaus setzt sich öffentlich gegen den Vertrag ein.