Minister Kostelka: Ab dem 1.1.2005 sollte Wehrpflicht abgeschafft sein
Der urplötzliche Rücktritt des engagierten Ex-Verteidigungsministers Jaroslav Tvrdík im Frühjahr dieses Jahres hinterließ zunächst eine Lücke und ließ viele Fragen offen. Denn angehende Rekruten wollten ebenso wie die Parlamentarier wissen, ob mit dem Rücktritt auch eine Aufweichung des ehrgeizigen Reformkonzepts von Tvrdík verbunden sei, nämlich alsbald die Wehrpflicht abzuschaffen und ab Januar 2007 ausschließlich auf eine Berufsarmee zurückgreifen zu können. Sein Nachfolger Miroslav Kostelka aber hat längst den Staffelstab von Tvrdík übernommen und am Mittwoch auch klare Vorgaben zur Durchsetzung der bereits eingeleiteten Reform gemacht. Lothar Martin mit den Einzelheiten.
Die Tschechische Armee wird letztmalig im kommenden Jahr junge Männer zum Wehrdienst in ihre Reihen einberufen. Denn - sollte das Parlament rechtzeitig eine entsprechende Gesetzesnovelle verabschieden - zum 31. Dezember 2004 soll nach Vorstellung des Verteidigungsministeriums der einjährige Grundwehrdienst in Tschechien komplett eingestellt werden und mit ihm ebenso der alternative, 18 Monate währende Zivildienst innerhalb der hiesigen Gesellschaft. Dies verkündete am Mittwoch zumindest der oberste Dienstherr der militärischen Behörde, Verteidigungsminister Miroslav Kostelka. Kostelka reagierte damit auf die Bestrebungen verschiedener Parlamentarier, die mit ihren Vorschlägen für eine Reduzierung der Wehrpflicht von derzeit 12 Monaten auf neun bzw. sechs Monate wieder etwas Bewegung in die scheinbar vor sich hin dümpelnde Transformation der Armee bringen wollten. So sah es jedenfalls der Senator Martin Mejstrík, der mit seinem "Der Weg zur Veränderung" genannten Gesetzentwurf eine Verkürzung der Wehrpflicht auf neun Monaten angestrebt hatte.
"Ich denke in der Tat, dass unser Entwurf zu einer Gesetzesnovelle dazu beigetragen hat, dass die Armee ihre Arbeit betreffs ihrer Reformierung beschleunigt hat und dass wir in dieser Hinsicht geholfen haben", sagte Mejstrík.
Verteidigungsminister Kostelka hat an seine nun detaillierter auf den Tisch gebrachten Reformschritte jedoch auch Bedingungen geknüpft. Die wichtigste davon ist, dass der Armee in den kommenden drei Jahren bis zum Abschluss ihrer Transformation keinerlei Mittel aus dem Staatshaushalt gekürzt werden, denn ansonsten würde die angestrebte Reform nur Stückwerk bleiben. So sieht es auch die renommierte Prager Tageszeitung "Lidové noviny", die davon sprach, dass die neue Berufsarmee ohne eine entsprechend moderne Ausrüstung sowie erstklassige Ausbildung der Berufssoldaten um nichts besser wäre als die gegenwärtige und in diesem Fall eher einem "mit Asthma laufenden Marathonläufer" gleichen würde. Der Oberbefehlshaber des Generalstabs der Armee, General Pavel Stefka, hat daher bereits aufgezeigt, dass eine jetzige Investition in den Reformprozess sich spätestens ab dem Jahr 2007 amortisieren werde.
"Jawohl, wir haben alles ziemlich genau durchgerechnet: In den einzelnen Jahren bis 2006 wäre zwar zunächst ein Anstieg der Kosten zu verzeichnen, doch nach dem Jahr 2006 kommt es zu Einsparungen, da wir dann jede Menge der für die jungen Rekruten jetzt noch erforderlichen Ausbildungsstätten geschlossen haben werden. Also, zuerst wird es teurer, aber in den darauf folgenden Jahren kommt es endlich zu den gewünschten Einsparungen."
