Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Kurt Beck weilte zu Besuch in Prag

Kurt Beck und Vaclav Klaus, Foto: CTK

Am Mittwoch und Donnerstag weilte der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, zu einem Arbeitsbesuch in Prag. Dabei traf er sowohl mit dem tschechischen Präsidenten Václav Klaus als auch mit Regierungschef Vladimír Spidla zusammen. Ziel seiner Reise war es außerdem, die von seinem Bundesland mit dem Mittelböhmischen Kreis geknüpften Formen der Zusammenarbeit zu konkretisieren und zu vertiefen. Nach dessen Treffen mit den Spitzenpolitikern aus Mittelböhmen führte Lothar Martin mit Kurt Beck das nachfolgende kurze Gespräch:

Kurt Beck und Vaclav Klaus,  Foto: CTK
Herr Beck, Sie sind mehrere Tage hier in Prag, was sind die näheren Hintergründe Ihres Besuches?

"Es geht mir darum, zu signalisieren, nachdem das Referendum für den Beitritt in die EU von Tschechien erfolgreich durchgeführt worden ist, dass wir Zusammenarbeit suchen, und zwar nicht nur über die europäischen Stränge, nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch auf regionaler Ebene. In Deutschland sind die Länder ja eigene Staaten und haben auch ihre eigene Verantwortung was die Zusammenarbeit angeht, und wir wollen vielfältige Netze miteinander knüpfen unter diesen nationalen und europäischen Vertragswerken, um im Alltag und auch im ökonomischen Bereich Zusammenarbeit lebendig zu machen."

Sie haben es angesprochen, das EU-Referendum ist positiv für die tschechische Seite ausgefallen, nachdem zuvor in Saloniki die EU-Verträge unterzeichnet worden sind. Jetzt hat der tschechische Ministerpräsident Vladimír Spidla wieder einen Schritt nach vorn gemacht, indem er mit einer Geste der Reue die sich in der damaligen Tschechoslowakei abgespielten Ereignisse der Nachkriegszeit bedauert hat. Wie ist Ihrer Meinung dazu?

Vladimir Spidla und Kurt Back,  Foto: CTK
"Die Aussagen sowohl des Staatspräsidenten als auch des Premierministers zuletzt am vergangenen Sonntag in Österreich sind bei uns weit überwiegend sehr positiv aufgenommen worden. Sie sind als Zeichen des Aufeinander-Zugehens verstanden worden, und in unserem Gespräch haben wir uns auch ganz deutlich darauf konzentriert, den Blick nach vorne zu wenden, die Zukunft anzugehen. Die Vergangenheit kann man nicht ungeschehen machen, aber wir haben in den Vereinbarungen von 1997 eine Spielregel, eine Grundlage gefunden, die die Zusammenarbeit hinsichtlich der Behandlung solcher Fragen prägt, und dem wird auch nichts hinzugefügt."