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Havel bringt tiefes Mitleid wegen Flugzeugabsturz zum Ausdruck

In einem Beileidstelegramm an den US-Präsidenten George W. Bush hat der tschechische Präsident Vaclav Havel sein tiefes Mitgefühl im Zusammenhang mit dem tragischen Absturz des Flugzeugs in New York zum Ausdruck gebracht. Präsident Havel fühle zutiefst mit dem US-amerikanischen Volk, das in so kurzer Zeit einer weiteren schweren Probe ausgesetzt werde, steht in einer Erklärung, die die Nachrichtenagentur CTK am Montagabend veröffentlichte.

Keine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen in Tschechien

Für Montagabend wurde im Zusammenhang mit dem tragischen Ereignis in den USA der Krisenstab der Tschechischen Republik einberufen. Der Unfall in New York werde keine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen in Tschechien nach sich ziehen, sagte Innenminister Stanislav Gross nach der Sitzung. "Wir wollen die Lage nicht unterschätzen, in diesem Moment kann man jedoch die Frage nicht beantworten, ob es sich um einen technischen Fehler oder um eine andere Tat gehandelt hat", bemerkte Gross.

Flüge nach New York werden starten

Der Luftverkehr zwischen Prag und New York bleibt unverändert. Sollten keine unvorhersehbaren Umstände eintreten, wird die geplante Fluglinie, die am Dienstag um 12.30 zum Flughafen JFK in New York starten soll, zum Flughafen Newark fliegen, informierte am Montagabend der Sprecher der Fluggesellschaft Ceske Aerolinie (CSA) Daniel Plovajko. In Newark landete auch jene Maschine, die gestern nach New York abgeflogen war.

EU-Bericht: Tschechien hat eine funktionierende Marktwirtschaft

In der Tschechischen Republik gibt es eine funktionierende Marktwirtschaft. Premier Milos Zeman hob am Montag in Ostrava (Mährisch Ostrau) diesen Gesichtspunkt hervor, der als einer von vielen positiven in dem Bericht der Europäischen Kommission über die Vorbereitung Tschechiens auf den EU- Beitritt stehen wird. Der Bericht wird heute Nachmittag offiziell veröffentlicht. Es wird vorausgesetzt, dass die Tschechische Republik besser als im vergangenen Jahr beurteilt wird.

Zeman übte des weiteren Kritik am Abgeordnetenhaus, das das Gesetz über den Staatsdienst bisher nicht verabschiedet hat. Das Fehlen dieses Gesetzes wird im EU-Bericht als bedauernswert bezeichnet.

Vorbereitung eines Aufruhrs der Häftlinge

Die Polizei und der Haftdienst haben in der Nacht zu Montag einen Aufruhr in tschechischen Haftanstalten verhindert, der die Flucht einer Gruppe russischer Häftlinge ermöglichen sollte. Justizminister Jaroslav Bures informierte darüber am Montag die Journalisten. Wie Innenminister Stanislav Gross anführte, sollten die Häftlinge in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch befreit werden. In 11 Gefängnissen in der gesamten Tschechischen Republik waren Unruhen vorbereitet. Die Aktion war nach den Worten des Justizministers hervorragend organisiert, und zwar auch von außen. In diesem Zusammenhang wird nun auch gegen Mitarbeiter der Haftanstalten ermittelt.

Präsident Havel beschränkt sein Arbeitsprogramm

Aus gesundheitlichen Gründen wird der tschechische Präsident Václav Havel sein Arbeitsprogramm für diese Woche auf die wichtigsten Verpflichtungen beschränken, gab ein Sprecher der Präsidialkanzlei über die Nachrichtenagentur CTK bekannt. Zu diesen Verpflichtungen gehören seine für Mittwoch geplanten Treffen mit dem Botschafter der Europäischen Kommission in Tschechien Ramiro Cibrian und mit dem Chefunterhändler für den tschechischen EU- Beitritt Pavel Telicka in Lany. Beide Treffen stehen im Zusammenhang mit der am Dienstag erwarteten Veröffentlichung des EU-Jahresberichtes.

Ernüchterung über den Klima-Gipfel in Marrakesch

Mit Ernüchterung hat der tschechische Umweltminister Milos Kuzvart die Ergebnisse des Klimagipfels in Marrakesch aufgenommen. Während die Tschechische Republik und weitere Länder Europas geäußert hätten, ihre Verpflichtungen in Bezug auf die Verringerung der Treibhaus-Gase zu erfüllen, hätten Kanada, Japan, Australien, Neuseeland und Russland nach einer Hintertür für den Fall gesucht, dass sie die festgelegten Quoten nicht einhalten können, sagte am Montag Kuzvart vor Journalisten.

Zeman: "Respekt" sei Abfallkorb der tschechischen Journalistik

Der tschechische Premier Milos Zeman hält das politische Wochenblatt "Respekt" für einen "Abfallkorb der tschechischen Journalistik". Dies erklärte er am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK. Das Wochenblatt reichte eine Strafanzeige gegen den Regierungschef ein, und zwar wegen Gewaltandrohung und Verleumdung. Diese Straftaten soll Zeman während einer Pressekonferenz am 22. Oktober begangen haben, als er über seine Absicht sprach, die Zeitschrift finanziell zu liquidieren.

Visumspflicht für Slowaken

Die slowakischen Bürger können künftig für die Dauer von höchstens 90 Tagen ohne Visum in die Tschechische Republik reisen. Möchten sie sich länger in Tschechien aufhalten, müssen sie eine Aufenthaltserlaubnis bzw. Arbeitserlaubnis haben. Dies sagte am Montag der stellvertretende Innenminister Petr Ibl auf einer Pressekonferenz, die dem neuen tschechisch- slowakischen Visumsvertrag galt. Die vorbereitete Maßnahme soll nicht die in den Grenzgebieten lebenden Personen betreffen. Die Leute, die auf der anderen Seite der Grenze etwa ein Grundstück haben, werden weiterhin nur mit einem Personalausweis über die Grenze reisen können, teilte Ibl mit .

Militärhubschrauber dürfen wieder starten

Die Militärhubschrauber der Typen Mi-8, Mi-17 und Mi-24 haben seit Montag wieder die Flugerlaubnis erhalten. Die Flüge dieser Hubschrauber wurden eingestellt, nachdem am 28. Oktober in Südböhmen eine solche Maschine mit den Astronauten Remek und Cernan an Bord abgestürzt war. Die Heliokopter auf dem Flughafen Prag-Kbely, die als erste wieder starten dürfen, wurden inzwischen einer Kontrolle unterzogen.

Informationskampagne zum EU-Beitritt

Das tschechische Außenministerium will im kommenden Jahr eine republikweite Informationskampagne über die Folgen der EU-Mitgliedschaft starten. "Wir haben zu unserem Entsetzen erfahren, dass es hier viele Mythen gibt, wie z.B. dass die Union über die Rentenaufhebung entscheidet oder dass die Preise einfach mit dem Euro-Kurs multipliziert werden," sagte am Montag Marie Chatardova vom Außenministerium auf einem Seminar der tschechischen Wirtschaftskammer. Auf die Kampagne machen bereits Werbespots im Tschechischen Fernsehen sowie 370 Billboards aufmerksam.

Wetter

Abschließend der Wetterbericht. Am Dienstag wird eine Kaltfront vom Nordwesten her über das tschechische Gebiet ziehen. Während des Tages soll es bewölkt bis bedeckt sein, mit örtlichen Regenschauern muss gerechnet werden. Die Nachttemperaturen liegen zwischen minus 2 und plus 2 Grad, die Tageshöchstwerte steigen auf 2 bis 6 Grad Celsius.